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12.10.2016 19:14:00

Nowotny froh über "rechtlich saubere Lösung" bei Heta-Deal

"Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, eine rechtlich saubere Lösung für die Hypo Alpe Adria zu finden", äußerte sich OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny am Mittwoch zum Heta-Deal. Dies könne sich vor allem der jetzige Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) an die Fahnen heften. Bei früheren Finanzministern sei die Tendenz immer auf das Hinausschieben des Problems hinausgelaufen.

Angesprochen auf das niedrige Zinsniveau sagte Nowotny bei einem Wirtschaftslehrgang: "Wir rechnen damit, dass die Inflationsraten allmählich wieder steigen werden, aber erst relativ spät, 2019, die Zwei-Prozent-Marke erreichen werden." Daher werde es noch längere Zeit niedrige Zinsen geben. "Die niedrigen Zinsen sind aber kein Sadismus der Notenbanken", so Nowotny, sondern resultieren aus dem weltweitem Überangebot an Erspartem.

Das heimische Wirtschaftswachstum dürfte sich heuer aber erholen: Nachdem das Wachstum in den letzten Jahren immer unter dem europäischen Durchschnitt lag, "sind wir heuer ungefähr im Gleichschritt mit dem Euroraum und Deutschland." Österreich profitiere auch von der positiven Entwicklung in Deutschland und den Nachbarländern. In Tschechien und Polen wachse die Wirtschaft um je 4 Prozent, in Ungarn sollen es 3 Prozent sein.

Dass östliche EU-Staaten, die "kommunistisches Erbe" in sich tragen, besonders "allergisch" gegen eine solidarische Flüchtlingsaufnahme in der EU sind, ist für Nowotny eine "interessante Entwicklung. Noch dazu sind das Staaten, die über die Regionalfonds Gelder aus anderen EU-Ländern bekommen." Die vermehrte Zuwanderung sei ein Test für eine Gesellschaft, inwieweit sie bereit sei, für menschenrechtliches Engagement auch etwas zu bezahlen.

Eine Erweiterung des Euroraums ist laut Nowotny im Augenblick nicht relevant. Momentan warte man lieber ab. "Im Augenblick müssen wir unsere eigenen Hausaufgaben lösen", sagte Nowotny. Dass man bei den Maastricht-Kriterien zur Aufnahme in den Euroraum nur Aspekte wie etwa den Schuldenstand berücksichtigt hat, sei ein Fehler gewesen. Mit Griechenland habe sich das gerächt.

Zu den Äußerungen vom Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, dass Italien aus dem Euro austreten werde, meinte der OeNB-Gouverneur: "Ich schätze Stiglitz als Ökonom, bei seinen wirtschaftspolitischen Aussagen würde ich aber Vorsicht walten lassen."

(Schluss) cam/tsk

WEB www.heta-asset-resolution.com http://www.oenb.at/

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