Salzburger Finanzskandal - Nowotny: Weitere Fälle nicht auszuschließen

Nowotny geht davon aus, dass die Fälle "ein Reflex aus der Zeit vor der Lehman-Krise " sind und immer von der Überlegung getrieben waren, Zinsen zu ersparen, und somit einen positiven Beitrag zum Haushalt zu liefern. "Teilweise ist man von falschen Annahmen ausgegangen", so Nowotny. Das jetzige Niedrigzinsniveau sieht er als Chance für die betroffenen Gemeinden, Länder und Städte, die Finanzstrukturen wieder zu verbessern.

Inzwischen hätten erfreulicherweise Reformen eingesetzt. So habe man etwa gemeinsam mit dem Rechnungshof in der ÖBFA ganz neue Kriterien aufgestellt, bei den Ländern und Gemeinden sei man "unterwegs".

Die Finanzwirtschaft von Ländern und Gemeinden müsse man wie von Großbetrieben sehen: Es bedürfe dazu eines professionellen und hoch qualifizierten Managements. "Das war in manchen Fällen nicht der Fall, und wohl auch ein Frage der Bezahlung", meinte Nowotny.

"Ich glaube, dass hier Reformen unterwegs sind", so der Notenbanker. Die Nationalbank sei aber erst gemeinsam mit dem Rechnungshof unterwegs, um die tatsächlichen Haftungsverpflichtungen der Gemeinden festzustellen. "Wir haben noch immer keine einheitliche Form, das aufzunehmen". Das Bewusstsein dazu sei aber schon da, es brauche aber Zeit.

(Schluss) ggr/pm