08.04.2016 19:39:48

Neuwahlen in Spanien werden immer wahrscheinlicher

   MADRID (AFP)--Spanien steuert dreieinhalb Monate nach der Parlamentswahl auf Neuwahlen zu: Nur 24 Stunden nach ihrem Beginn sind am Freitag auch die Koalitionsverhandlungen zwischen Sozialisten (PSOE), der Linkspartei Podemos und der Zentrumspartei Ciudadanos gescheitert. Vertreter der beteiligten Parteien kommentierten das Scheitern mit gegenseitigen Schuldvorwürfen.

   Podemos-Chef Pablo Iglesias warf den beiden anderen Parteien vor, auf keine seiner Forderungen eingegangen zu sein: Die anderen hätten praktisch "zu allem Nein" gesagt, kritisierte er.

   Ciudadanos-Chef Albert Rivera warf seinerseits Podemos vor, nicht ernsthaft an einer Koalition interessiert zu sein. Vielmehr habe die linke Partei darauf abgezielt, das zwischen seinen Liberalen und den Sozialisten bereits ausgehandelte Regierungsprogramm komplett "auszulöschen". Auch PSOE-Sprecher Antonio Hernando warf Iglesias vor, niemals ernsthaft ein Dreierbündnis angestrebt zu haben.

   Iglesias will die Parteimitglieder nun Mitte April darüber abstimmen lassen, ob sie eine Minderheitsregierung aus Sozialisten und Liberalen tolerieren oder eine rein linke Regierung aus Sozialisten, Podemos und mehreren regionalen Kleinparteien unterstützen wollen. Er deutete an, im Falle einer Unterstützung für Sozialisten und Ciudadanos zurücktreten zu wollen.

   Die Parlamentswahl im Dezember hatte keine klaren Mehrheiten ergeben. Die bis dahin regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde erneut stärkste Kraft, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Die anderen Parteien wollen zwar eine neue PP-Regierung verhindern, doch scheiterte PSOE-Chef Pedro Sánchez Anfang März mit dem Versuch, sich an die Spitze einer Koalition aus Sozialisten und Ciudadanos wählen zu lassen. Neben der Volkspartei hatte auch Podemos dem Bündnis die Unterstützung verweigert.

   Wenn bis zum 2. Mai keine Einigung zur Regierungsbildung erzielt wird, sind Neuwahlen erforderlich. Diese würden dann wohl für den 26. Juni angesetzt.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/kla

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   April 08, 2016 13:09 ET (17:09 GMT)- - 01 09 PM EDT 04-08-16

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