18.05.2014 20:54:58
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Neue Westfälische (Bielefeld): Berliner SPD¶ Mehltau über der Hauptstadt¶ Peter Gärtner, Berlin
Bielefeld (ots) - Die Berliner SPD hat zwar ihren Vorsitzenden Jan
Stöß wiedergewählt, doch mit einem derart bescheidenen Ergebnis, dass
es die Partei mehr spaltet als eint. Durch den schwer angeschlagenen
Regierungschef Klaus Wowereit ist ein innerparteiliches Machtvakuum
entstanden, das weder Stöß noch sein Hauptkonkurrent, der
Fraktionschef Raed Saleh, füllen können. Wer wann und unter welchen
Bedingungen Wowereit-Nachfolger wird, ist offen. Doch längst pfeifen
es die Spatzen von den Dächern: Der einst so beliebte Bürgermeister,
der Berlin viele Jahre nach vorn brachte, befindet sich im freien
Fall. Wowereit ist spätestens seit der BER-Blamage kein Zugpferd
mehr, sondern zieht die Partei mit seinen verheerenden Umfragewerten
wie Blei mit nach unten. Die in besseren Zeiten unangefochtene
Autorität reicht heute weder für ein Machtwort noch eine klare
politische Linie. Der innerparteiliche Macht-kampf um die
Spitzenkandidatur für die nächsten Wahlen 2016 und die schrittweise
Entmachtung Wowereits werden nicht folgenlos bleiben. Nach 25
Regierungsjahren droht der SPD die harte Oppositionsbank. Denn die
Berliner wenden sich scharenweise von Wowereit und seiner Partei ab,
deren zunehmende Lähmung sich wie Mehltau über die Stadt legt.
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