Neue Proteste nach Umbildung der Regierung in Bulgarien

SOFIA (dpa-AFX) - In Bulgarien haben Demonstranten trotz einer Kabinettsumbildung weiter den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow gefordert. Begleitet von Kampfliedern versammelten sich am Samstag in Sofia Tausende Anhänger der oppositionellen Sozialisten, die mit Bussen aus dem ganzen Land gebracht worden waren.

Auch die Aktionen der Protestbewegung aus diversen Gruppierungen gingen am 17. Tag in Folge weiter. In Sofia warfen die Demonstranten am Regierungssitz Tomaten und Toilettenpapier. Sie riefen wieder "Rücktritt! Rücktritt!". Es gab neue Straßenblockaden.

Die Chefin der aus den früheren Kommunisten hervorgegangenen Sozialisten, Kornelia Ninowa, forderte erneut den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen. "Wir sind nun zusammen, nicht nur, um die zu stürzen. Wichtiger ist: Wir sind zusammen, um Bulgarien neu aufzubauen", sagte sie der Menschenmenge mit roten und nationalen Fahnen. Die Sozialisten werfen dem seit 2017 regierenden bürgerlich-nationalistischen Koalitionskabinett "korrupte Praktiken" und "mafiöse Handlungsweise" vor.

Doch während der Amtszeit einer von Sozialisten geführten Koalitionsregierung hatte Brüssel 2008 gerade wegen Korruption EU-Gelder in Höhe von fast 500 Millionen Euro gestoppt, die für Bulgarien bestimmt waren. Eine Einparteienregierung der Sozialisten hatte von 1996 bis 1997 das Balkanland in seiner tiefsten Finanz- und Wirtschaftskrise nach der Wende gestürzt.

Auch in anderen Städten wie Warna am Schwarzen Meer gab es weitere Proteste gegen die erst am Freitag umgebildete Regierung. Neue Minister übernahmen die wichtigen Bereichen Innere Angelegenheiten, Finanzen, Gesundheit, Wirtschaft und Tourismus. Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre im Frühjahr 2021./el/DP/zb