Neue OZ: Kommentar zur Roten Flora

Schuld sind immer die anderen. Nach der Eskalation in Hamburg schieben sich Demonstranten und Polizei die Verantwortung für den Gewaltexzess gegenseitig zu. Fest steht bis jetzt nur: Es war ein trauriger Tag für Hamburg. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wurde sträflich missbraucht, um ganze Stadtteile zu terrorisieren. Den vermummten Krawallmachern ging es nicht um die "Rote Flora". Ihnen ging es darum, ihre Zerstörungswut in einer pervertierten Form des zivilen Ungehorsams auszuleben. Doch inwieweit wurde den Randalierern Vorschub geleistet? Die Polizei hatte vor hoher Gewaltbereitschaft gewarnt. Was für Konsequenzen haben die Veranstalter gezogen? Wenn sie nicht rechtlich Verantwortung tragen, so müssen sie sich vorwerfen lassen, die Eskalation billigend in Kauf genommen zu haben. Die Polizei muss sich fragen lassen, welche Strategie sie verfolgt hat. Videoaufnahmen deuten nicht darauf hin, dass bei Schlagstock- und Pfefferspray-Einsatz zwischen friedlichen Bürgern und Krawallmachern unterschieden wurde. Deeskalation sieht anders aus. Am Ende bleibt das Bild der "Roten Flora" als Heimstätte der Chaoten, die von hier auszogen, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Damit ist nur einem gedient: dem Investor, der das Kulturzentrum aus Profitgründen räumen will. Plötzlich ist der Schwarze Peter nicht mehr bei ihm.

Dirk Fisser

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