Neue OZ: Kommentar zu Wirtschaft / Telekommunikation

Deutschland baut zuverlässige Autos, riesige Maschinen, forscht an der Weltspitze. Beim Thema Breitband blamiert sich diese Hochtechnologie-Nation aber bis auf die Knochen.

Es gelingt seit Jahren nicht, flächendeckend schnelles Internet zur Verfügung zu stellen. Im Gegenteil: Die digitale Spaltung der Gesellschaft nimmt noch zu. Während in den Städten immer rasanter gesurft werden kann, kriechen die ländlichen Regionen auf der Standspur der Datenautobahn. Das ist peinlich!

Der Blick über die Grenze macht das umso deutlicher: Bei der Versorgungsdichte von Internetanschlüssen mit der eher mittelmäßigen Geschwindigkeit von 10 Mbit liegt Deutschland mit 47 Prozent gerade einmal im Mittelfeld der Europäischen Union. Ganz vorne die Dänen mit 74 Prozent - ein ebenfalls ländlich geprägter Staat. Ob diese Zahlen bis zum Bundeswirtschaftsministerium durchdringen? Das hat 2009 eine Breitbandstrategie aufgestellt: Bis 2014 sollen 75 Prozent der Deutschen mit 50 Mbit surfen können. Die jetzigen Werte zeigen einmal mehr, was für ein Rohrkrepierer diese Strategie ist.

Der freie Markt hat beim Breitbandausbau versagt. Das muss sich das FDP-gelenkte Wirtschaftsressort eingestehen. Deutschland braucht nach finnischem Vorbild ein Grundrecht auf schnelles Internet. Nur so kann der digitale Graben geschlossen werden - nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch zu den Nachbarstaaten.

Dirk Fisser

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