Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bundestag / SPD / Steuern

Angesichts der anhaltend niedrigen Umfragewerte versucht die SPD verzweifelt, aus der Defensive zu kommen. Offenbar hat sich in der Partei eine wichtige Erkenntnis durchgesetzt: Die Ankündigung von Steuererhöhungen für Gutverdiener und Erben ist kein so richtig zündendes Wahlkampfthema. Es ist vielmehr eines, das die Menschen eher verschreckt. Eine höhere Besteuerung von Unternehmen könnte schließlich zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen.

Der nach außen schwer vermittelbare sozialdemokratische Zickzack-Kurs in der Steuerpolitik erklärt sich allein damit, dass das Thema wenig bringt. Der Schwenk von Sigmar Gabriel, der ja eigentlich ein versierter Polit-Profi ist, hat dabei nicht allein die Grünen und die SPD-Linke irritiert. Dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück bleibt daher nur, mühsam die Scherben wieder zusammenzukehren.

Größeren Erfolg als in der Steuerpolitik dürfte Steinbrück im Wahlkampf mit der Strategie haben, Gerhard Schröder bei seinen Auftritten einzubeziehen. Der Altkanzler ist ein erfahrenes Schlachtross, robust und oft polemisch, aber auch erfolgreich. Mit seinem Wahlkampf gegen den schwarz-gelben Steuerexperten Paul Kirchhof, - von Schröder als "Professor aus Heidelberg" tituliert - hat der damalige Kanzler die SPD zumindest 2005 aus dem Umfragetief gezogen.

Christof Haverkamp

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