Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie

Mit Spannung wird seit Tagen der heutige Auftritt von Thomas de Maizière im Bundestag erwartet. Der Verteidigungsminister steht gewaltig unter Druck. Es ist nur schwer vorstellbar, dass dem nüchternen und besonnenen Ressortchef ein Befreiungsschlag gelingt und dann die Debatte über den Umgang mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk abrupt endet.

Fest steht, dass sich die Versäumnisse nicht allein an seiner Person festmachen lassen. Schließlich waren an dem Großprojekt nicht weniger als drei Bundesregierungen und fünf Verteidigungsminister beteiligt. Rüstungsvorhaben brauchen stets eine lange Vorlaufphase.

Auch der Bundesrechnungshof bescheinigt der Führungsebene im Verteidigungsressort, sie habe richtig reagiert, sobald ihr die Probleme berichtet wurden. Doch dieses Urteil wird de Maizière im Parlament wenig nützen. Der Minister steckt kurz vor Beginn der heißen Wahlkampfphase in der Zwickmühle: Entweder wusste er über die Probleme bei der Drohne nicht genau Bescheid, weil ihn die Ministerialbeamten zu spät informierten. Dann kann ihm die Opposition vorwerfen, er habe sein Haus nicht im Griff. Oder aber de Maizière kannte die Vorgänge nur zu genau. In diesem Fall kann man ihm vorhalten, er habe zu spät die Reißleine gezogen und damit Steuergelder verschleudert. Aus der Bredouille rauszukommen wird schwer sein.

Christof Haverkamp

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