Neue OZ: Kommentar zu USA / Reformen

Die beiden wichtigsten innenpolitischen Projekte von US-Präsident Barack Obama drohen zu scheitern: Die Gesundheitsreform, "Obamacare" genannt, entwickelt sich zum Desaster, weil die Webseite nicht funktioniert und die Bürger schon an der Anmeldung scheitern. Eine Abstimmung über die Einwanderungsreform, überfällig angesichts der mehr als elf Millionen illegalen Migranten im Land, hat der Kongress kurzerhand ins nächste Jahr verfrachtet. Zwei Pleiten, die symbolhaft für Obamas desolate Situation stehen. Mit vollmundigen Versprechen genau zu diesen beiden Reformen hatte er vor einem Jahr die Wahl gewonnen und war erneut ins Weiße Haus eingezogen. Nun muss der Präsident einen Rückschlag nach dem anderen hinnehmen. Dabei hatte er nach dem überstandenen Haushaltsstreit im Oktober noch angekündigt, das nächste brennende Thema, die Einwanderungsreform, vorantreiben zu wollen. Es wäre die Umsetzung eines Wahlversprechens, das er schon 2008 gegeben hatte.

Der Plan, mit diesem Projekt und "Obamacare" nachhaltige Spuren als Präsident zu hinterlassen, geht bisher nicht auf. Im Gegenteil. Obama wollte sich ein Vermächtnis schaffen. Stattdessen mutieren beide Reformen zu peinlichen Reinfällen, die ihm womöglich zwar einen Platz in der kollektiven Erinnerung sichern werden, doch bislang nicht im positiven Sinne.

Franziska Kückmann

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