13.11.2013 22:17:16
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Neue OZ: Kommentar zu SPD-Parteitag
Besser konnte es für Sigmar Gabriel nicht laufen. Er ist nicht nur der starke Mann der SPD, sondern auch ein Schwergewicht in den Koalitionsverhandlungen mit der Union. Er hat es geschafft, die Wahlniederlage der SPD zu einem Erfolg zu schmieden. Zur Erinnerung: Kurz vor dem Urnengang, als sich die SPD-Misere abzeichnete, galt Gabriel als Auslaufmodell. Nun hat er seine parteiinterne Widersacherin Hannelore Kraft und deren Bedenken gegen Schwarz-Rot beiseitegeschoben. Zielstrebig steuert der Niedersachse einen Kurs der Mitte und könnte für seine Konzilianz gegenüber der Union mit einem Megaressort für Wirtschaft, Energie und Infrastruktur belohnt werden. Es wäre die Steilvorlage für einen Kanzler Gabriel in 2017.
Der SPD-Parteitag, auf dem er sich erneut als Vorsitzender zur Wahl stellt, könnte für ihn dennoch einer der schwersten seiner kurvenreichen Laufbahn werden. Er steht mit leeren Händen da, weil die Regierungsbildung alles andere als rund, um nicht zu sagen: aus dem Ruder läuft. Nicht nur die harten Brocken Mindestlohn und Mütterrente sind noch ungeklärt. Diese Null-Bilanz dürfte Gabriels Gegnern Auftrieb geben. Ob seine plötzliche Empfehlung, Rot-Rot-Grün nicht völlig auszuschließen, da als Beruhigungspille reicht? Gabriel wirkt wie ein Dompteur im Löwenkäfig. Ihm muss das Kunststück gelingen, die Widersacher in Schach zu halten. Denn die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag ist die nächste harte Nummer.
Beate Tenfelde
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