Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Piratenpartei / Parteitag

Der Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz ist für die Piraten eine ihrer letzten Chancen, noch einmal öffentliche Aufmerksamkeit zu bekommen. Inzwischen läuft ihr Schiff auf eine Sandbank. Es knirscht.

Der Reiz des Exotischen und Neuen ist weg, und einige originelle Köpfe wie Marina Weisband haben sich auch verabschiedet. Der scheidende Sandalen-Held Johannes Ponader fiel vor allem durch Eskapaden auf, weniger durch Inhalte. Die neue Parteimanagerin Katharina Nocun muss erst ihre Qualitäten unter Beweis stellen. Eine Lichtgestalt bleibt immerhin der besonnene, nachdenkliche Parteichef Bernd Schlömer. Aber auch er ist derzeit eher ein Verwalter als ein Gestalter, innerparteilich durchaus umstritten.

Was an der Bewegung auffällt, ist die abschreckende Streitkultur und die intensive Beschäftigung mit sich selbst. Der Einzug der Piraten in mehrere Landtage wirkt mittlerweile wie ein Feuerwerk, das längst verpufft ist. In den Parlamenten jedenfalls machen sich die Abgeordneten der noch jungen Partei nicht gerade als originelle Kraft bemerkbar. Das war seinerzeit während der ebenfalls chaotischen Gründungsphase der Grünen ganz anders.

Warum also die Piraten wählen? Auf diese Frage muss die Partei dringend überzeugende Antworten liefern, wenn sie weiterhin überhaupt noch wahrgenommen werden will. Livestream und Twitter-Debatten alleine bringen es nicht. Empörung und Politikverdrossenheit auch nicht.

Christof Haverkamp

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