Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne

Die Grünen haben ein Problem: Sie wollen regieren. Dummerweise stehen ihnen bis zu den nächsten Wahlen vier Jahre auf der Oppositionsbank bevor. Und da sind sie auch noch die kleinste Fraktion. Selbst mit den Linken bekämen sie nicht genug Stimmen zusammen, um einen Untersuchungsausschuss einsetzen zu können. Was also tun?

Die Antwort ist knifflig. Je mehr die Grünen Schwarz-Rot Kontra bieten, desto stärker bringen sie sich in Nöte. Denn sollten sie es sich zu sehr mit der SPD oder der Union verscherzen, wird es nichts mit der Regierungsbeteiligung, ob nun in der rot-rot-grünen oder in der schwarz-grünen Variante. Zugleich bekommen allzu sanfte Grüne aber auch ein Imageproblem, und riskieren Wählerstimmen.

Ein Mix aus etwas Zurückhaltung und etwas Angriff soll das Problem nun lösen. So will man sich auf die "Leerstellen", also auf von der Koalition vernachlässigte Themen konzentrieren, Beispiel Klimaschutz. Das ist elegant: Damit widerspricht man nicht direkt, kann aber trotzdem auf Schwachstellen zeigen. Weniger clever ist der angedrohte Gang nach Karlsruhe, um neue Oppositionsregeln zu erzwingen. Denn dies würde reichlich Porzellan zerschlagen. Klüger wäre es hier, sich auf grüne Sacharbeit zu besinnen. Überzeugen nämlich die Argumente, bekommt selbst die kleinste Fraktion genug Stimmen zusammen. Auch für einen Untersuchungsausschuss.

Melanie Heike Schmidt

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