Neue OZ: Kommentar zu Diäten

Bei Diäten denkt man für gewöhnlich ans Abnehmen und an Fastenkuren. Anders verhält es sich im Bundestag. Da geht es in der Regel um eine Erhöhung. Sie führt dann dazu, dass in der Bevölkerung die Debatte über die angebliche Selbstbedienung raffgieriger Parlamentarier erneut angeheizt wird, die beim Gehalt abspecken müssten. Doch selbst wenn sich die Abgeordneten mehr Zeit mit der Verabschiedung gelassen hätten, würden die Vorwürfe ja nicht geringer. Populär ist eine Erhöhung der Diäten nie, doch die Diskussion darüber wird mitunter populistisch geführt.

Denn die Vorwürfe sind nur teilweise berechtigt. Schließlich sollen Abgeordnete genauso frei, unabhängig und unbestechlich arbeiten wie Bundesrichter. Und sie haben auch eine ähnlich umfassende Entscheidungsbefugnis und Verantwortung, wenn sie Gesetze erarbeiten. Das alles muss bei der Höhe des Gehalts berücksichtigt werden. Die Situation wäre schlechter, wenn sich nur Millionäre ein Mandat leisten könnten, wie es in den USA faktisch der Fall ist. Kritikwürdig bleibt dagegen die Altersversorgung der Abgeordneten, auch wenn sie künftig ein wenig sinken wird. Die Mitglieder des Bundestages erwerben die Ansprüche vergleichsweise schnell, und die Bezüge sind hoch. Hier kann sich das Parlament zwar für eine Angleichung an die Regelung für Beamte entscheiden, aber günstiger wäre es, sie würden einen allgemeinen Arbeitnehmer als Maßstab nehmen.

Christof Haverkamp

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