Neue OZ: Kommentar zu Ägypten

Alles auf Anfang: Das muss jetzt das Motto für Ägypten sein. Der erste Versuch, das Land nach den Jahrzehnten unter Husni Mubarak zu einer Demokratie umzuformen, ist gescheitert. Mohammed Mursi hat das in ihn gesetzte Vertrauen enttäuscht: Anstatt wie versprochen der Präsident aller Ägypter zu werden, hat er schon früh deutliche Schritte in Richtung seiner Islamisten gemacht, mit Mitteln, die unter demokratischen Gesichtspunkten fragwürdig sind. Damit hat er liberale Ägypter außen vor gelassen. Gerade sie aber sind für die Neu- und Mitgestaltung des Landes besonders wichtig. Mursi scheint das jetzt begriffen zu haben, aber warum sollten seine Gegner ihm noch glauben, dass er selbst willens und in der Lage ist, den erwünschten Neustart zu begleiten? Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis Mursi sich dem Druck, der auf ihm lastet, beugen muss.

Es wird sich dann zeigen, ob er damit zu lange gewartet hat. Denn dass sich nun die Armee eingemischt hat, ist beunruhigend. Niemand weiß genau, wohin sie Ägypten steuern wird, die einzig brauchbare Richtung wäre die zu Neuwahlen. Es bleibt deshalb nur zu hoffen, dass das Militär nicht die eigene Machterhaltung als Zweck der Übung sieht, sondern die Hoffnungen vieler Oppositioneller erfüllt. In dem Fall würde sie lediglich dem zweiten Anlauf des Landes zur Demokratisierung auf den Weg helfen, und sich so schnell es geht wieder zurückziehen.

Anne Diekhoff

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