13.10.2019 15:36:40
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Nach Scheitern von Macrons Kandidatin: Von der Leyen reist nach Paris
BRÜSSEL/PARIS (dpa-AFX) - Im Streit über die künftige Besetzung der EU-Kommission reist die designierte Chefin Ursula von der Leyen am Montag zu Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron nach Paris. Den Arbeitsbesuch kündigte der Élyséepalast am Sonntagnachmittag an.
Die französische Kommissions-Kandidatin Sylvie Goulard war vorige Woche vom Europaparlament abgelehnt worden. Das hatte Macron mit einer Verbalattacke auf von der Leyen quittiert.
Insgesamt scheiterten im Nominierungsverfahren drei Kandidaten für von der Leyens Kommission - neben Goulard waren das die Anwärter aus Ungarn und Rumänien. Von der Leyen braucht nun von allen drei Staaten neue Namen, um ihre Mannschaft zu komplettieren. Da die Kandidaten dann auch noch von der Präsidentin und vom EU-Parlament geprüft werden müssen, wird ein Start der neuen Kommission zum vorgesehenen Termin am 1. November immer unwahrscheinlicher.
EU-Parlamentspräsident David Sassoli sagte am Wochenende nach italienischen Medienberichten, wahrscheinlich werde der Amtsantritt auf den 1. Dezember verschoben. Aus von der Leyens Umfeld hieß es aber am Sonntag, geprüft werde auch die Möglichkeit eines Beginns Mitte November.
Die frühere französische Verteidigungsministerin Goulard war abgelehnt worden, weil gegen sie Ermittlungen in einer Scheinbeschäftigungsaffäre laufen. Macron hatte anschließend gesagt, er habe von der Leyen auf die Schwierigkeiten hingewiesen. Von der Leyen habe sich aber dennoch für Goulard als Kandidatin entschieden./vsr/DP/edh
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