Mündliche Verhandlung zur Elbvertiefung vor dem Ende

LEIPZIG (dpa-AFX) - Nach drei Tagen soll die mündliche Verhandlung zur Elbvertiefung an diesem Mittwoch am Bundesverwaltungsgericht zu Ende gehen. Es wird erwartet, dass das Leipziger Gericht einen Termin für eine Urteilsverkündung Anfang 2017 festlegt. Seit Montag war über die Klage der Umweltschutzverbände BUND und Nabu gegen die erneute Ausbaggerung der Elbe von Hamburg bis zur Nordsee verhandelt worden. (Az. BVerwG 7 A 2.15)

Die Elbe soll vertieft werden, damit die immer größeren Containerschiffe den Hamburger Hafen ansteuern können. Nach den Hamburger Plänen soll der Fluss künftig für Frachter mit einem Tiefgang von 13,5 Meter unabhängig von Ebbe und Flut schiffbar sein. Je nach Wasserstand sollen es sogar 14,5 Meter werden. Die Umweltschutzorganisationen sehen zahlreiche Verstöße gegen Arten- und Naturschutzrecht.

Am Mittwoch (10.00 Uhr) wird das Wasserrecht im Mittelpunkt der Verhandlung stehen. Das in der europäischen Wasserrahmenrichtlinie verankerte Verschlechterungsverbot für Gewässer gilt als ein Knackpunkt bei der Elbvertiefung. Bereits am Dienstag hatte der 7. Senat mit einer detaillierten Erörterung der wasserrechtlichen Problematik begonnen./bz/DP/jha