Mitteldeutsche Zeitung: zu Weißbuch der Bundeswehr

Halle (ots) - Russland stelle "die europäische Friedensordnung offen in Frage", heißt es im Weißbuch. Moskau wende sich von der Partnerschaft mit dem Westen ab und betone "strategische Rivalität". Diplomatischer lässt sich die Rede vom neuen Kalten Krieg kaum formulieren. Neuen Strukturen, die über die Grenzen der einstigen Blöcke hinausgriffen, wird eine harsche Absage erteilt. Diese Wende hält eine Lehre für künftige Bundesregierungen bereit: Zehn Jahre nach dem letzten Weißbuch musste die Verteidigungspolitik neu formuliert werden. Es zeigt sich, dass auf diesem Feld radikale Schwenks nicht angeraten sind, wie es die einseitige Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze war.

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