Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Kultur Moritzburg droht Halle mit Klage

Halle (ots) - Das bedeutendste Museum in Sachsen-Anhalt, die Moritzburg in Halle, droht der eigenen Heimatstadt mit einer Klage. Grund sind ausbleibende Zahlungen in Höhe von 390 000 Euro. Dies bestätigte Claus Rogahr von der Stiftung Dome und Schlösser, die auch das Kunstmuseum verwaltet, der "Mitteldeutschen Zeitung" (Wochenend-Ausgabe). Die Stadt Halle hat sich nach Auffassung der Stiftung in einem Vertrag aus dem Jahr 2004 mit dem Kultusministerium dazu verpflichtet, jährlich 130 000 Euro an die Moritzburg für den laufenden Betrieb zu zahlen. Diese Vereinbarung sei rechtswirksam und bindend. Seit drei Jahren blieben die Zahlungen aus, so die Stiftung. Die Stadt sieht sich nicht zur Zahlung verpflichtet. Der Vertrag mit dem Land sehe einen Finanzierungs-vorbehalt vor, sagte Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos). Nur wenn Halle ausreichend Mittel im Haushalt habe, sei sie zur Zahlung verpflichtet. Zudem handele es sich dabei um eine freiwillige Leistung. Da sich die Stadt seit Jahren in finanziellen Schwierigkeiten befinde, sei diese Vertragsklausel erfüllt. Dazu gibt es nach Aussage des Oberbürgermeisters auch Absprachen mit dem Land.

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