15.09.2017 21:33:56
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Mittelbayerische Zeitung: "Konfuser Trump" / Ein Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung zum Nordkorea-Konflikt
Regensburg (ots) - An Kraftmeierei lässt es die US-amerikanische
Regierung nicht mangeln. So auch diesmal nach dem neuerlichen Test einer nordkoreanischen Rakete, die abermals über Japan und so weit wie nie zuvor flog. Diesmal lag es an Außenminister Rex Tillerson "neue Maßnahmen" gegen das Regime in Pjöngjang zu verlangen. Verglichen mit den früheren "Feuer und Zorn"-Äußerungen Trumps oder den vollmundigen Erklärungen seiner UN-Botschafterin Nikki Haley, bis hin zu den Drohungen der Militärs, Nord-Korea von der Landkarte verschwinden zu lassen, fiel die Reaktion diesmal eher gemäßigt aus. Tillerson weiß, wie gering der Handlungsspielraum Washingtons tatsächlich ist. Das musste die Supermacht Anfang der Woche schmerzhaft in Erfahrung bringen, als sich der UN-Sicherheitsrat nach dem Test einer Wasserstoffbombe nur zu sehr bescheidenen Strafmaßnahmen durchringen konnte. Die Amerikaner mussten erhebliche Zugeständnisse an Russland und China machen, damit die beiden Veto-Mächte einer moderaten Deckelung der erlaubten Öleinfuhren aus China sowie Sanktionen gegen die Textilindustrie zustimmten. Viel mehr ist auch diesmal nicht im Sicherheitsrat zu erwarten. Die vielleicht zehnte UN-Resolution seit dem Jahr 2006 wird Pjöngjang genauso wenig von seinem Kurs abbringen wie die erste. Das Regime hat aus der US-Invasion in Irak die keineswegs irrationale Lehre gezogen, dass es sich mit Nuklearwaffen gegen die Supermacht immunisieren kann. Genau deshalb hat es keinen Anreiz, von seinem Kurs abzulassen. China liegt seinerseits daran, das Nachbarland nicht zu destabilisieren. Es will weder Flüchtlingsströme im Land noch US-Truppen an der eigenen Grenze stehen haben. Das zentrale Problem der Reaktionen Trumps besteht in dem strategischen Kuddelmuddel, mit dem seine Regierung auf die Raketen- und Atomtests reagiert. Zumal der Präsident möglicherweise von völlig falschen Voraussetzungen ausgeht. Der frühere CIA-Direktor Mike Morrell äußerte kürzlich in der Washington Post die Ansicht, es sei sehr gut möglich, dass Nordkorea die USA längst mit Atomwaffen angreifen könnte. Damit machte das erklärte Ziel Trumps, dieses um jeden Preis zu verhindern, schon jetzt keinen Sinn mehr. Zudem weiß der Präsident, dass ein militärischer Erstschlag keine Option gegen das bis an die Zähne bewaffnete Nordkorea ist. Es sei denn, er wollte einen nuklearen Holocaust auf der koreanischen Halbinsel riskieren. Tatsächlich gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine andere vertretbare Wahl als eine Politik der Abschreckung und der Eindämmung. Das hat mit einem paranoiden Massenmörder wie Stalin funktioniert und verspricht auch heute effektiv zu sein. Ein solcher Kurs verspricht umso mehr Erfolg, je enger die Alliierten zusammenrücken und je breiter das Bündnis gegen das Regime sich aufstellt. Und hier liegt das andere Problem. Statt zu einen, spaltet Trump. Er stößt Südkorea vor den Kopf, in dem es dessen Präsidenten Schwäche vorhält, und mit einem Ende des Freihandelsabkommens droht. Er versucht, China vorzuführen und stellt Handelssanktionen gegen Peking in Aussicht, wenn es weiterhin Güter in das Nachbarland liefert. Das Ergebnis dieser konfusen Korea-Politik ist eine Supermacht, die ihren Einfluss auf das Geschehen zunehmend verliert. Für einen Egozentriker wie Trump ist das natürlich nur schwer zu ertragen. Das macht die Situation insgesamt so gefährlich. Denn der nächste Test Nordkoreas kommt bestimmt.
Regierung nicht mangeln. So auch diesmal nach dem neuerlichen Test einer nordkoreanischen Rakete, die abermals über Japan und so weit wie nie zuvor flog. Diesmal lag es an Außenminister Rex Tillerson "neue Maßnahmen" gegen das Regime in Pjöngjang zu verlangen. Verglichen mit den früheren "Feuer und Zorn"-Äußerungen Trumps oder den vollmundigen Erklärungen seiner UN-Botschafterin Nikki Haley, bis hin zu den Drohungen der Militärs, Nord-Korea von der Landkarte verschwinden zu lassen, fiel die Reaktion diesmal eher gemäßigt aus. Tillerson weiß, wie gering der Handlungsspielraum Washingtons tatsächlich ist. Das musste die Supermacht Anfang der Woche schmerzhaft in Erfahrung bringen, als sich der UN-Sicherheitsrat nach dem Test einer Wasserstoffbombe nur zu sehr bescheidenen Strafmaßnahmen durchringen konnte. Die Amerikaner mussten erhebliche Zugeständnisse an Russland und China machen, damit die beiden Veto-Mächte einer moderaten Deckelung der erlaubten Öleinfuhren aus China sowie Sanktionen gegen die Textilindustrie zustimmten. Viel mehr ist auch diesmal nicht im Sicherheitsrat zu erwarten. Die vielleicht zehnte UN-Resolution seit dem Jahr 2006 wird Pjöngjang genauso wenig von seinem Kurs abbringen wie die erste. Das Regime hat aus der US-Invasion in Irak die keineswegs irrationale Lehre gezogen, dass es sich mit Nuklearwaffen gegen die Supermacht immunisieren kann. Genau deshalb hat es keinen Anreiz, von seinem Kurs abzulassen. China liegt seinerseits daran, das Nachbarland nicht zu destabilisieren. Es will weder Flüchtlingsströme im Land noch US-Truppen an der eigenen Grenze stehen haben. Das zentrale Problem der Reaktionen Trumps besteht in dem strategischen Kuddelmuddel, mit dem seine Regierung auf die Raketen- und Atomtests reagiert. Zumal der Präsident möglicherweise von völlig falschen Voraussetzungen ausgeht. Der frühere CIA-Direktor Mike Morrell äußerte kürzlich in der Washington Post die Ansicht, es sei sehr gut möglich, dass Nordkorea die USA längst mit Atomwaffen angreifen könnte. Damit machte das erklärte Ziel Trumps, dieses um jeden Preis zu verhindern, schon jetzt keinen Sinn mehr. Zudem weiß der Präsident, dass ein militärischer Erstschlag keine Option gegen das bis an die Zähne bewaffnete Nordkorea ist. Es sei denn, er wollte einen nuklearen Holocaust auf der koreanischen Halbinsel riskieren. Tatsächlich gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine andere vertretbare Wahl als eine Politik der Abschreckung und der Eindämmung. Das hat mit einem paranoiden Massenmörder wie Stalin funktioniert und verspricht auch heute effektiv zu sein. Ein solcher Kurs verspricht umso mehr Erfolg, je enger die Alliierten zusammenrücken und je breiter das Bündnis gegen das Regime sich aufstellt. Und hier liegt das andere Problem. Statt zu einen, spaltet Trump. Er stößt Südkorea vor den Kopf, in dem es dessen Präsidenten Schwäche vorhält, und mit einem Ende des Freihandelsabkommens droht. Er versucht, China vorzuführen und stellt Handelssanktionen gegen Peking in Aussicht, wenn es weiterhin Güter in das Nachbarland liefert. Das Ergebnis dieser konfusen Korea-Politik ist eine Supermacht, die ihren Einfluss auf das Geschehen zunehmend verliert. Für einen Egozentriker wie Trump ist das natürlich nur schwer zu ertragen. Das macht die Situation insgesamt so gefährlich. Denn der nächste Test Nordkoreas kommt bestimmt.
OTS: Mittelbayerische Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/nr/62544 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_62544.rss2
Pressekontakt: Mittelbayerische Zeitung Redaktion Telefon: +49 941 / 207 6023 nachrichten@mittelbayerische.de
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