30.01.2015 19:37:57
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Mittelbayerische Zeitung: Gut gedreht / Kommentar zur überraschenden Wende von Horst Seehofer beim Bau der Bundesstraße 15
Regensburg (ots) - Seine Kritiker nennen Horst Seehofer spöttisch
den "Drehhofer". Was die Entscheidung zum Bau der B 15 neu anbelangt,
so hat sich Seehofer jetzt aber in die richtige Richtung gedreht.
Bayern braucht eine weitere, leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung von
Regensburg über Landshut nach Rosenheim. Südlich von Landshut den Bau
zu stoppen - das wäre wahrlich ein "Hirschauer Stückl" gewesen. Bis
auf die Knochen blamiert ist jetzt allerdings Seehofers
Verkehrsminister Joachim Herrmann, der vor zwei Wochen nach einer
Kabinettssitzung den Vollausbau beerdigt hatte, weil es angeblich
"keine konsensfähige Lösung" gebe. Weil dies nun der Herr und Meister
in der Staatskanzlei (zu Recht) anders sieht, müssen Herrmann, aber
auch Staatskanzleichef Marcel Huber und Umweltministerin Ulrike
Scharf, die gegen die Trasse gewettert hatten, den Mund halten. Warum
Seehofer seinen Innen- und Verkehrsminister überhaupt soweit
vorpreschen ließ, um ihn jetzt voll gegen die Wand knallen zu lassen,
ist unklar. Seehofer müsste doch gemerkt haben, dass solch ein
Baustopp nicht mit der Fraktion und wesentlichen Teilen des Kabinetts
abgestimmt war. Und dass auch ein Aufschrei durch die Wirtschaft
gehen würde, die auf verlässliche politische Vorgaben angewiesen ist,
war vorhersehbar. Wichtig ist: Dank Dreh stimmt der Kurs wieder.
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