18.10.2014 17:00:32
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Michael Müller soll Regierender Bürgermeister von Berlin werden
BERLIN (AFP)--Der Berliner Stadtentwicklungssenator Michael Müller wird aller Voraussicht nach die Nachfolge von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister antreten. Müller setzte sich am Samstag überraschend bereits im ersten Anlauf in einem Mitgliederentscheid durch. Er sicherte sich mit 59,11 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit der Berliner SPD-Genossen.
"Das Ergebnis freut mich wahnsinnig", sagte Müller nach der Bekanntgabe des Votums. Er habe mit so einem klaren Resultat im ersten Durchgang nicht gerechnet. Er wolle das starke Ergebnis jetzt "nutzen". Schwerpunkte seiner Politik seien die Schaffung von Arbeitsplätzen und bezahlbarem Wohnraum.
Müllers Konkurrenten lagen bei dem Mitgliederbescheid beide fast gleichauf: Der Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß kam auf 20,88 Prozent der Stimmen, der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh auf 18,68 Prozent. Insgesamt hatten sich rund 65 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder an dem Mitgliederentscheid beteiligt. Beide Gegenkandidaten gratulierten Müller.
In Berlin regieren SPD und CDU in einer großen Koalition. Der CDU-Landesvorsitzende Frank Henkel sandte ebenfalls Glückwünsche an Müller. Maßstab für die Stabilität der Koalition sei aber, wie die Kontrahenten um den Posten künftig miteinander umgingen und ob Müller von der gesamten SPD als "starker Mann" akzeptiert werde, erklärte Henkel.
Der CDU-Landeschef sah "Nachholbedarf" beim Gespräch der Koalitionspartner über Inhalte, da die SPD "in den vergangenen Wochen mit sich selbst beschäftigt war". Er nannte unter anderem die Flüchtlingszahlen und den Großflughafen BER als Themen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte, Müller werde als Regierungschef von Berlin "eigene Akzente setzen". "Unter seiner Führung werden soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliches Wachstum Maßstäbe des politischen Handelns sein", erklärte Gabriel. Müller habe "die Erfahrung, den Kompass und auch das Herz", die Hauptstadt "gut zu regieren".
Der Regierende Bürgermeister Wowereit hatte im August angekündigt, am 11. Dezember die Amtsgeschäfte niederzulegen. Die SPD hatte daraufhin beschlossen, dass ihre Parteimitglieder über den zukünftigen Chef der Landesregierung abstimmen sollen. Die Partei ließ mehrere Foren abhalten, in denen die drei Kandidaten sich den Mitgliedern stellen mussten. Müller soll jetzt auf einem SPD-Parteitag am 8. November offiziell zum Wowereit-Nachfolger gekürt werden.
DJG/kla
(END) Dow Jones Newswires
October 18, 2014 11:29 ET (15:29 GMT)- - 11 29 AM EDT 10-18-14
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