Metaller-KV - 6. Verhandlungsrunde läuft, Streik liegt in der Luft

In der Metalltechnischen Industrie hat am späten Vormittag die 6. Runde der Lohnverhandlungen begonnen. Die Arbeitnehmerseite peilt eine Einigung bis 22 Uhr an und hat ihren Forderungen mit einer Streikdrohung Nachdruck verliehen. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) hat unterdessen angeboten, die Teuerungsprämie um ein Jahr zu verlängern, wenn sich die Verhandler auf Einmalzahlungen einigen.

Laut Gewerkschaftschefverhandler Reinhold Binder (PRO-GE) ist der Ausgang offen, "momentan steht es Spitz auf Knopf". Verhandler Karl Dürtscher von der Gewerkschaft GPA zeigte sich im Vorfeld wenig optimistisch: "Wir bereiten alles für den Streik vor, weil es nicht absehbar ist, dass wir zu einer Einigung kommen", sagte er im Ö1-"Morgenjournal" des ORF. Dürtscher fordert, dass die Beschäftigten auch im Falle eines Streiks von den Unternehmen entlohnt werden.

Das sieht Arbeitgeber-Chefverhandler Christian Knill anders: Sollte es zu einer Arbeitsniederlegung kommen, "werden die Mitarbeiter für die Zeit, wo sie die Arbeit niederlegen, abgemeldet und werden dann über den Streikfonds dementsprechend entschädigt", stellte er klar.

Finanzminister Brunner hat sich nun mit einem Vorschlag zu Wort gemeldet, der Einmalzahlungen attraktiver machen soll, die von den Arbeitgebern favorisiert werden. Der Vorschlag sieht vor, dass die Teuerungsprämie noch einmal um ein Jahr verlängert wird, wenn die Sozialpartner das wollen - somit könnten im kommenden Jahr bis zu 3.000 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei ausbezahlt werden. Der gesamte Betrag müsste jedoch Teil des Kollektivvertrages oder einer ähnlichen Arbeitsvereinbarung sein, sonst entfalle die Begünstigung, sagte Brunner heute m Ö1-"Frühjournal".

Die Teuerungsprämie wurde im Jahr 2022 für die Kalenderjahre 2022 und 2023 eingeführt. 2022 wurde dieser Bonus laut Finanzministerium an rund 1,2 Millionen Menschen ausbezahlt. Für 2023 gibt es noch keine Zahlen.

Die Hoteliervereinigung ist zwar heute nicht unmittelbar betroffen, hat aber Gefallen am Vorschlag des Finanzministers gefunden: Ihrer Ansicht nach ist das ein Angebot, das die Arbeitnehmer nicht ablehnen können. "Geht es der Arbeiterkammer und der Gewerkschaft um Kaufkraft, Wohlstand und Arbeitsplätze, können sie nur zustimmen", erklärte die ÖHV.

Sollte auch die heutige Verhandlungsrunde scheitern und es zu einem Streik kommen, hätte das durchaus Seltenheitswert: In der Metallindustrie kam es in der jüngeren Vergangenheit im Jahr 2011 zu Streiks in rund 200 Betrieben mit 100.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie 2018 in über 240 Betrieben mit mehr als 70.000 Beschäftigten.

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