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30.03.2015 15:36:51

Merkel wenig überrascht über Reform-Stückwerk der Griechen

   Von Christian Grimm

   BERLIN (Dow Jones)-- Die bisher wenig überzeugenden Vorschläge und das Hickhack um die Reformen Griechenlands überraschen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nach eigenen Worten kaum. "Dass dies ein längerer Prozess der Diskussion werden wird, das wundert mich nicht", sagte Merkel bei einem Staatsbesuch in Finnland am Montag. Das sei in den letzten Jahren bei den anderen Krisenländern ähnlich gewesen.

   Am Wochenende hatte die Präsentation der überarbeiteten Reformliste in Brüssel für schlechte Stimmung gesorgt. Die Vorschläge sind laut Medienberichten nur in griechischer Sprache und sehr allgemein formuliert gewesen. Außerdem habe es keine gedruckten Dokumente gegeben.

   Merkel machte deutlich, dass sie Athen trotz aller Querelen in der Eurozone halten will, wenn der Wille zur Veränderung deutlich wird. "Welche Maßnahmen eine Regierung ergreift, dazu kann man Variationen geben, aber am Ende muss der Gesamtrahmen stimmen", betonte die CDU-Vorsitzende. Sie will jetzt zunächst die Bewertung der Fachleute von EU-Kommission, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) abwarten.

   Ihr Gastgeber, Finnlands Regierungschef Alexander Stubb, fand deutliche Worte zur Lage Griechenlands. "Die Zeit läuft ab. Die Bedingungen werden aber nicht geändert", beharrte Stubb. Das Expertengremium aus den drei Organisationen, das bis vor kurzem Troika genannt wurde, hat zum Wochenauftakt die Prüfung der Vorschläge aus Athen fortgesetzt. Die linke Syriza-Regierung will aber beispielsweise weitere Entlassungen im Staatsapparat nicht hinnehmen.

   Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt demonstrierten Stubb und Merkel Einigkeit. Man wolle keine Politik gegen Moskau, aber derzeit seien Sanktionen nötig, weil der Kreml grundlegende Prinzipien des Völkerrechts missachte, betonten beide unisono.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/chg/sha

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   March 30, 2015 09:08 ET (13:08 GMT)

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