Merkel: EZB darf Druck zu höherer Wettbewerbsfähigkeit nicht mindern

   Von Hans Bentzien

   ESCHBORN--Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Europäische Zentralbank (EZB) davor gewarnt, mit ihrer Politik Bemühungen bei der Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und der Besserung der Wettbewerbsfähigkeit zu untergraben. "Es muss verhindert werden, dass das Handeln der EZB in irgend einer Weise so erscheinen könnte, dass das, was im Fiskal- und Wettbewerbsbereich gemacht wird, in den Hintergrund tritt", sagte Merkel beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse AG in Eschborn. Sie fügte hinzu: "Der Druck auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben."

   Beobachter erwarten, dass die EZB in dieser Woche ein groß angelegtes Programm zum Ankauf von Wertpapieren, darunter vor allem Staatsanleihen beschließen wird. Alleine die Erwartung dieses Programms hat die Staatsanleihezinsen und damit die Refinanzierungskosten der Euro-Staaten deutlich sinken lassen. Presseberichten zufolge hat EZB-Präsident Mario Draghi seine Pläne der Bundeskanzlerin in der vergangenen Woche vorgestellt. Merkel Äußerungen deuten darauf hin, dass sie ein solches Programm durchaus kritisch sieht.

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   January 19, 2015 14:07 ET (19:07 GMT)

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