Merkel: 670 Euro Pauschale pro Flüchtling vom Bund

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund stockt zur Bewältigung der Flüchtlingskrise seine Finanzhilfen für Länder und Kommunen massiv auf. Die Regierung stellt den Ländern 670 Euro Pauschale pro Flüchtling und Monat zur Verfügung, teilte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstagabend nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten im Kanzleramt mit. Unterstellt seien 800 000 Flüchtlinge und eine durchschnittliche Bearbeitungszeit der Fälle von fünf Monaten.

Zudem würden 500 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt sowie 350 Millionen Euro für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Wie es weiter hieß, erhalten die Länder auch weitere Mittel für Kita-Ausbau und Familienpolitik. So sollen die freiwerdenden Mittel aus dem gekippten Betreuungsgeld dafür auf die Länder verteilt werden.

Nach Angaben Merkels übernimmt der Bund mit der Pro-Kopf-Pauschale die Risiken für die Bearbeitungsprozesse von den Ländern und die Zahl der Asylbewerber. Die Kanzlerin sprach von einem atmenden System./sl/ll/DP/he