02.04.2019 22:54:40
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Maas bei Brexit-Aufschub zurückhaltend - 'Längst 5 nach 12'
NEW YORK (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich zurückhaltend zu der Bitte der britischen Premierministerin Theresa May um einen weiteren Aufschub des Brexits geäußert. "Letztlich müssen wir abwarten, was die Meinungsbildung in London mit sich bringt", sagte er am Dienstag in New York nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian und fügte hinzu: "Dass es längst 5 nach 12 ist, müsste sich eigentlich auch in London herumgesprochen haben."
Auch Le Drian wollte sich nicht zum Vorschlag Mays positionieren. "Stunde für Stunde gibt es neue Informationen. Wenn wir jetzt ständig zu allen Neuerungen Stellung nehmen sollten, (...) dann würden wir den ganzen Tag damit verbringen, uns zu äußern", sagte er. "Drei Jahre nach der Entscheidung der Briten muss es jetzt eine klare Linie geben, sonst wird es leider zu einem harten Brexit kommen in den kommenden Tagen."
May hatte zuvor angekündigt, dass sie bei der EU noch einmal einen kurzen Aufschub des Brexits beantragen will. Gemeinsam mit Labour-Chef Jeremy Corbyn will sie sich um eine Lösung und eine überparteiliche Mehrheit im Parlament für das Austrittsabkommen bemühen, das schon drei Mal abgelehnt wurde. Corbyn nahm das Angebot an und versicherte, er werde offen in das Gespräch mit der Regierungschefin gehen.
Nach derzeitiger Planung soll Großbritannien die EU am 12. April verlassen. Sollte bis dahin weder der Austrittsvertrag noch eine Alternative beschlossen sein, droht ein ungeordneter Austritt mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche. Das Parlament hat sich bislang sowohl gegen das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen ausgesprochen als auch gegen einen No-Deal-Brexit. Alle anderen Alternativen wurden aber auch abgelehnt./mfi/DP/he
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