LVZ: Gabriel: Große Koalition nur bei klar erkennbaren sozial-ökologischen Reformen / Grüne sind liberale Partei, "die auch in Richtung CDU anschlussfähig ist"

Leipzig (ots) - Nur unter der Voraussetzung klar erkennbarer sozial-ökologischer Reformen ist die SPD bereit, in eine große Koalition mit der Union einzutreten. Das betonte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages in Leipzig in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Er erinnerte daran, dass es noch im Oktober 2012 "eine reale Machtperspektive für Rot-Grün" gegeben habe. Auf ihrem Parteitag müsse die SPD auch darüber reden, "warum diese Perspektive danach immer schwächer geworden" sei.

2017 werde seine Partei sich die Frage stellen müssen, welche Herausforderungen dann anstünden und mit welchen Parteien man darauf gemeinschaftlich eine gute Antwort habe. "Natürlich ist es unser Ziel, dass wir 2017, anders als im Jahre 2013, eine künftige Regierung anführen. Niemand kann heute wissen, wer dafür unser Partner sein wird." Nachdem die FDP als liberale Partei "von Herrn Westerwelle ruiniert" worden sei, verwies Gabriel auf den neuen Spielraum der Grünen: "Jedenfalls gibt es mit den Grünen eine neue liberale Partei, die deshalb auch sowohl Richtung SPD wie auch Richtung CDU anschlussfähig ist." Westerwelle habe die bisherige FDP "entkernt und zerstört", weil diese sich neoliberal nur noch um das Thema Steuersenkung gekümmert habe. "Ob es seine Nachfolger schaffen, das wieder zu verändern, weiß ich nicht", meinte Gabriel.

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