Luxemburg übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Luxemburg übernimmt am Mittwoch (1. Juli) für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Es ist das zwölfte Mal, dass das Gründungsmitglied der Europäischen Union diese Aufgabe innehat. Die luxemburgische Regierung will sich in dieser Zeit laut Programm vor allem für Wachstum und Jobs, Klimaschutz, die Flüchtlingspolitik, den Binnenmarkt und die außenpolitische Rolle der EU einsetzen.

Zudem dürfte die Griechenlandkrise die nächsten Monate das beherrschende Thema bleiben. Der Ratsvorsitz hat die Aufgabe, die Ministertreffen zu leiten und in der Gesetzgebung Kompromissvorschläge zwischen den Ländern und dem EU-Parlament und der EU-Kommission zu erarbeiten.

Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft zwischen den EU-Mitgliedsländern nach einer festgelegten Reihenfolge. Luxemburg übernimmt den Staffelstab von Lettland und wird ihn am 1. Januar nächsten Jahres an die Niederlande weitergeben./mt/DP/she