05.08.2015 22:02:41

Lausitzer Rundschau: Misstrauen gegen Gabriel Zur Diskussion der SPD über Urwahl ihres Kanzlerkandidaten

Cottbus (ots) - Es ist kein Geheimnis, dass sich die Begeisterung der Sozialdemokraten über Sigmar Gabriel mittlerweile spürbar in Grenzen hält. Der Zickzack-Kurs des Parteivorsitzenden bei der Griechenland-Rettung, seine Hakenschläge beim Freihandelsabkommen TTIP und sein Verwirrspiel in Sachen Vorratsdatenspeicherung haben für nachhaltige Verstörung bei vielen Genossen gesorgt. Nun hat Juso-Chefin Johanna Uekermann Salz in die Wunde gestreut. Ihr Plädoyer für eine Urwahl des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten ist zunächst einmal nichts anderes als ein glatter Misstrauensbeweis gegen Gabriel. Insofern reiht sich der Vorstoß in die Stänkereien von Schleswig-Holsteins SPD-Regierungschef Torsten Albig ein, der angesichts der politischen Strahlkraft von Angela Merkel kürzlich den Sinn eines eigenen Kanzlerkandidaten generell infrage gestellt hatte. Auf diese Weise produziert die Partei eine Führungsdiskussion, die alles andere als dazu geeignet ist, ihre ohnehin schon mäßigen Umfragewerte zu beflügeln. Besser wäre es, innerparteilich darüber zu debattieren, wofür die SPD künftig eigentlich stehen will. Für eine Union-Light, die sich mit der Regierungsteilhabe im Windschatten Merkels begnügt? Oder womöglich doch für einen politischen Wechsel im Zusammenspiel mit Linken und Grünen? Erst danach lässt sich auch ernsthaft über einen sozialdemokratischen "Spitzenverkäufer" reden. Das sollte jedenfalls die Lehre aus dem letzten Bundestagswahlkampf sein. Damals traten die Sozialdemokraten mit einem rechten Kandidaten (Peer Steinbrück) und einem linken Programm an. Die Quittung für diese Diskrepanz gab es an den Wahlurnen.

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