26.07.2015 22:22:37
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Lausitzer Rundschau: Der Parteichef - wer sonst? - Albig, Steinbrück und Gabriel - zur Personaldebatte in der SPD
Cottbus (ots) - Peer Steinbrück hat recht. Die SPD wird nach
jetzigem Stand kaum eine Chance haben, nach der nächsten
Bundestagswahl den Kanzler zu stellen. Auch wenn Steinbrück
Parteichef Sigmar Gabriel für geeignet hält, so ändert das nichts
daran, dass die Sozialdemokratie derzeit unter Gabriels Führung
gewaltig durch den politischen Raum irrlichtert. Zur Wahrheit gehört
allerdings auch: Steinbrück war 2013 nicht besser, als er vorweg und
die SPD-Spitze hintendran den Wahlkampf versemmelte.
Nichtsdestotrotz: Sigmar Gabriel wird Kanzlerkandidat. Wer sonst
sollte es denn machen, wenn nicht der Parteichef? Ein
SPD-Vorsitzender muss diesen Anspruch haben. Würde er sich dagegen
entscheiden und noch einmal wie bei der letzten Wahl jemanden wie
Steinbrück vorschieben, könnte er auch gleich seinen Rücktritt
anbieten - mutlos, kraftlos, das wären die Attribute, die man Gabriel
anheften müsste. Es nicht versucht zu haben, wäre dann schlimmer, als
am Ende gegen eine übermächtige Kanzlerin zu verlieren. Aber
vielleicht bekommt bis dahin die SPD doch noch ihr Hauptproblem in
den Griff, was die Chancen gegen Merkel etwas verbessern würde:
Gemeint ist die Lethargie, die sich in der Partei breitgemacht hat.
Gespeist aus dem Frust, dass man erstens in den Umfragen auf der
Stelle tritt, und zweitens Gabriel bisher nicht in der Lage gewesen
ist, die Genossen zu mobilisieren. Stattdessen hat er mit seinem Kurs
bei Griechenland oder der Vorratsdatenspeicherung Freund und Feind
verstört. Das hat viele Heckenschützen auf den Plan gerufen. Und hier
hat Steinbrück ein zweites Mal recht: Nur den Koalitionsvertrag
gewissenhaft abzuarbeiten, genügt eben nicht, wenn man nicht auf
Dauer Juniorpartner der CDU sein will. Deshalb kann man Gabriel nur
raten, möglichst zu der Verlässlichkeit zurückzufinden, die er im
ersten Jahr der Koalition erfolgreich unter Beweis gestellt hat. Und
für die auch er intern viel Anerkennung erhielt. Das wird freilich
schwierig. Politisch geradlinig zu sein, entspricht halt nicht
unbedingt dem Naturell des SPD-Vorsitzenden.
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Pressekontakt: Lausitzer Rundschau
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