Kühnert: SPD muss sich stärker in Ampel emanzipieren

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert rechnet trotz der schlechten Wahlergebnisse seiner Partei in Sachsen und Thüringen nicht mit einem vorschnellen Ende der Ampel-Regierung, hat aber eine stärkere Profilierung der Sozialdemokraten angekündigt. "Wir sind dafür gewählt worden, Verantwortung zu tragen und sie auch zu Ende zu bringen", sagte Kühnert im ZDF. "Aber meine Partei wird sich beispielsweise nicht bieten lassen, dass zentrale vereinbarte Projekte dann am Ende einfach ausgesessen werden."

SPD, Grüne und FDP hätten etwa noch einen Haushalt miteinander zu beschließen und andere Dinge, sagte Kühnert und nannte das Rentenpaket. "Das wird auf der langen Bank gehalten von einem der Koalitionspartner. Und da sehen wir ganz klar, auf so einer Grundlage wird man nicht die Regierung zu Ende bringen können. Das muss vorher erledigt sein." Mit einer parteiinternen Diskussion über die erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz rechne er nicht, sagte der Generalsekretär und fügte an: "Aber sehr wohl über die weitere Arbeit in dieser Bundesregierung und in der Koalition." Der Kanzler sei der Kopf der Regierung, er werde am meisten identifiziert mit dem, wie man sich aus Berlin regiert fühle. "Da habe ich viele Menschen in den beiden Ländern getroffen, die da eher Unzufriedenheit haben."

Deswegen werde es für die SPD jetzt auch darum gehen, "sich stärker zu emanzipieren und deutlicher zu machen, was man nur mit der SPD bekommt und wo wir uns auch nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen von anderen, die krachend aus den Landtagen jetzt rausgewählt worden sind", sagte Kühnert. "Das ist sicherlich auch ein Zeichen des Selbstbewusstseins, was wir senden müssen. Dann, glaube ich, haben wir auch gute Chancen, wieder mehr Zustimmung zu erhalten." Er ergänzte: "Aber dafür muss jetzt eine andere Körperhaltung angenommen werden, nicht nur beim Bundeskanzler, sondern bei der gesamten SPD-Spitze. Ich nehme mich da ganz klar auch mit rein. Das betrifft uns hier alle."/bk/DP/nas