Kroatien kann Euro am 1. Januar 2023 nach EU-Kommission einführen - Inflationskonvergenz macht EZB Sorgen

Wie die Kommission in ihrem Konvergenzbericht mitteilte, erfüllt das Land alle vier nominellen Konvergenzkriterien, und seine Gesetzgebung ist mit den Forderungen des EU-Vertrags und des Statuts von Eurosystem und Europäischer Zentralbank (EZB) kompatibel. Die Zahl der Euro-Länder steigt damit auf 20. Kroatien ist nach Slowenien (2007) die zweite ehemalige jugoslawische Teilrepublik, die den Euro einführt.

"Nach ihrer Bewertung und unter Berücksichtigung der zusätzlichen Faktoren, die für wirtschaftliche Integration und Konvergenz, einschließlich der Entwicklung der Zahlungsbilanzen und der Integration der Produkt-, Arbeits- und Finanzmärkte, ist die Kommission der Auffassung, dass Kroatien die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt", heißt es in einer Mitteilung.

Sie habe daher auch Vorschläge für einen Beschluss des Rates und eine Verordnung des Rates über die Einführung des Euro in Kroatien angenommen. "Der Rat wird die endgültigen Entscheidungen über die Einführung des Euro in Kroatien in der ersten Hälfte des Monats Juli treffen, nach Erörterungen in der Eurogruppe und im Europäischen Rat sowie nach den Stellungnahmen des Europäischen Parlaments und der EZB", heißt es weiter.

EZB sorgt sich um langfristige Inflationskonvergenz Kroatiens

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist besorgt darüber, dass die Inflation des Euro-Beitrittskandidaten Kroatiens längerfristig über dem Durchschnittswert des Euroraums liegen könnte. In ihrem alle zwei Jahre erscheinenden Konvergenzbericht zu den EU-Staaten, die noch nicht den Euro eingeführt haben, weist die EZB darauf hin, dass Kroatiens Inflation in den zwölf Monaten bis April 2022 zwar unterhalb des Referenzwerts gelegen habe, aber demnächst steigen dürfte. "Es gibt Bedenken, ob die Inflationskonvergenz in Kroatien längerfristig nachhaltig ist", warnt sie.

Um den Aufbau eines übermäßigen Preisdrucks und makroökonomischer Ungleichgewichte zu verhindern, müsse der Konvergenzprozess durch geeignete Maßnahmen unterstützt werden. Kroatien will am 1. Januar 2023 den Euro einführen.

Laut EZB lag die Inflationsrate Kroatiens im Prüfzeitraum bei 4,7 Prozent und damit etwas unter dem Referenzwert von 4,9 Prozent. Dieser Referenzwert wurde allerdings nicht auf Basis des Euroraum-Durchschnitts, sondern der Entwicklung in den drei Ländern mit der niedrigsten Inflation - Finnland, Frankreich und Griechenland - ermittelt, wobei die Ausreißer Malta und Portugal ausgeklammert wurden. Für die nächsten Monate rechnet die EZB mit einem Anstieg der Inflation in Kroatien.

Die EZB weist ferner darauf hin, dass die EU-Kommission vor Risiken für die mittelfristige Schuldentragfähigkeit Kroatiens gewarnt habe. Das Land wies 2021 eine Defizitquote von 2,9 Prozent und eine Schuldenquote von 79,8 (2020: 87,3) Prozent auf. "Der starke Rückgang der Schuldenquote gewährleistet die Erfüllung des Schuldenstandskriteriums", schreibt die EZB. Um gesunde öffentliche Finanzen zu gewährleisten und die Schuldenquote auf einen langfristigen Abwärtspfad zu bringen, müsse Kroatien aber unbedingt die geplanten Finanzreformen umsetzen.

Mit Blick auf die Konvergenz von Wechselkurs und langfristige Zinsen sowie auf die Unabhängigkeit der kroatischen Zentralbank hat die EZB keine Bedenken. Sie schreibt aber auch: "Strukturreformen würden Kroatien helfen, sein institutionelles und unternehmerisches Umfeld zu verbessern, den Wettbewerb zu fördern und die Effizienz der öffentlichen Verwaltung und des Justizsystems zu steigern."

Kroatiens Großbanken werden bereits seit Oktober 2020 von der EZB überwacht.

Der Bericht enthält außerdem Stellungnahmen zu Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden. Diese Länder planen jedoch keinen unmittelbaren Euro-Beitritt.

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)