Koreanischer Hersteller LG wirft Miele Patentverletzungen vor

GÜTERSLOH/SEOUL (dpa-AFX) - Der südkoreanische Elektronikhersteller LG wirft dem Gütersloher Hausgeräte-Konzern Miele Patentverletzungen vor. Miele habe gleich mit mehreren Waschmaschinen-Modellen gegen eine "bedeutende Zahl" von LG-Dampf-Technik-Patenten verstoßen, erklärten die Südkoreaner. LG werde "die angemessenen rechtlichen Maßnahmen ergreifen, um unseren Ruf und die Rechte für unsere exklusive Technologie zu verteidigen", hieß es in der LG-Erklärung.

Miele bestätigte eine sogenannte Berechtigungsanfrage von LG, die vergangene Woche eingegangen sei. Damit werde außergerichtlich eine Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht, erklärte Miele. "Konkret geht es um die Erzeugung von Dampf beim Waschen. Miele wird den Sachverhalt prüfen und die Berechtigungsanfrage dann in der gebotenen Weise beantworten", so Miele. Weitere Stellungnahmen gebe es vorerst nicht.

In einem Brief an den deutschen Wettbewerber bat LG Electronics um ein Treffen im November, um die Angelegenheit zu diskutieren und plädiert für eine "freundschaftliche Lösung". Der Brief sei am Freitag (21.10.) verschickt worden, sagte ein Firmensprecher am Montag in Seoul. Man sei bereits seit einigen Jahren mit Miele im Gespräch. LG behält sich aber auch vor, rechtliche Schritte zu ergreifen.

LG hält nach eigenen Angaben weltweit einschließlich Europas, der USA, Chinas und Südkoreas mehr als 500 Patente für die Nutzung von Dampf in seinen Waschmaschinen. Miele habe zuletzt neue Produkte mit "Dampf-Funktion" eingeführt und expandiere damit in Europa. LG preist seine Dampf-Technologie damit an, dass sie für sauberere Wäsche sorgt sowie Wasser und Energie sparen hilft. LG ist der zweitgrößte Elektronikhersteller hinter Samsung in Südkorea. Das Unternehmen stellt neben Haushaltsgeräten auch Smartphones und Fernseher her./dg/rs/DP/she