Kocher bei Kurzarbeit für Liebherr in Lienz skeptisch

Die Pläne des Haushaltsgeräteherstellers Liebherr für seinen Standort im Osttiroler Lienz, im Herbst bis zu 960 Mitarbeiter im Produktions- und produktionsnahen Bereich in Kurzarbeit zu schicken, stoßen bei Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) offenbar auf Skepsis. Er meinte gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" (Samstags-Ausgabe), dass die Kurzarbeit nicht dafür da sei, konjunkturelle Schwankungen auszugleichen. Liebherr will die Kurzarbeit kommende Woche beim AMS anmelden.

Kocher führte ins Treffen, dass ebenjene Schwankungen, "solange sie keine großflächige Störung des regionalen Arbeitsmarktes verursachen", Teil des "betrieblichen Risikos" und die Kurzarbeit kein Instrument gegen solche Entwicklungen seien. Außerdem würden viele Betriebe nach wie vor Fachkräfte suchen. "Diese bei Firmen zu binden, die auf unbestimmte Zeit nicht genug Aufträge haben, ist volkswirtschaftlich fraglich", hielt der Minister fest.

Die Kurzarbeit müsse - nach der Corona-Pandemie - wieder auf ihren ursprünglichen Zweck zurückgeführt werden und soll eine Unterstützung gegen externe Schocks sein. Innerhalb der EU gebe es aber Diskussionsbedarf, nachdem einige Mitgliedsstaaten die Kurzarbeit ausweiten "und damit Fragen der Fairness des Wettbewerbs aufgeworfen werden", sagte Kocher.

Die FPÖ drängte dagegen am Samstag auf die Genehmigung der Kurzarbeit. Der Osttiroler EU-Abgeordnete Gerald Hauser sprach von einem "Leitbetrieb in Osttirol". Wenn dieser zusperren würde, dann steige Arbeitslosigkeit "mit einem Schlag um zwei Prozent". Er verwies zudem auf die Zeit der Coronapandemie: "Da wurde auf Knopfdruck die Kurzarbeit ermöglicht. Es wurden mit Coronahilfen auch Firmen bedacht, die eigentlich schon vor Corona kurz vor dem Ende waren - darunter auch Betriebe von ÖVP-Freunden." Kocher selbst habe außerdem "bekanntlich keine Jobsorgen", nachdem dieser "als Teil eines Postenschacher-Deals dieser Regierung Gouverneur der Nationalbank werden" soll, legte Hauser nach.

Die Gewerkschaft PRO-GE hatte am Freitag Kocher in einer Aussendung aufgefordert, die Kurzarbeit so auszugestalten, "dass sie wieder von mehr Betrieben in Anspruch genommen werden kann." Bundesvorsitzender Reinhold Binder sah in der dreimonatigen Kurzarbeit für Liebherr ein "geeignetes Mittel, denn das Unternehmen geht davon aus, dass sich ab 2025 die wirtschaftliche Situation wieder entspannt." Wenn Kocher wolle, "dass die Unternehmen in einem stabilen Umfeld in Österreich wirtschaften können, muss er auch dazu beitragen, dass sie Fachkräfte halten können", argumentierte der Gewerkschafter. Liebherr sei außerdem der größte Arbeitgeber in Lienz und "prägend für die Region", meinte PRO-GE-Landesgeschäftsführer Thomas Giner.

Liebherr hatte sich indes selbst unsicher gezeigt, ob der Kurzarbeitsantrag durchgehen werde. Es gebe aktuell keinen einzigen Betrieb in Österreich, bei dem Kurzarbeit genehmigt wurde, zumal die Arbeitslosigkeit vergleichsweise gering sei, hieß es. Der Antrag wurde damit begründet, dass der Markt für Kühlschränke nach dem Boom während der Corona-Pandemie massiv eingebrochen sei. Liebherr beschäftigt in Lienz insgesamt rund 1.340 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

uns/bel