04.03.2020 23:04:42
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Klingbeil: Bereitschaft für Rot-Rot-Grün bei SPD größer denn je
BERLIN (dpa-AFX) - Die Chancen für eine mögliche Koalition von Grünen, SPD und Linkspartei auf Bundesebene stehen nach Auffassung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil besser denn je. "Die Zeit für ein solches Bündnis und die Bereitschaft der SPD für ein solches Bündnis, die war noch nie so groß wie heute", sagte Klingbeil am Mittwochabend in Berlin bei einer Diskussionsrunde mit Linke-Chefin Katja Kipping. Man sei aber noch lange nicht soweit, schränkte Klingbeil ein. Zuerst müsse die SPD wieder stärker werden, und auch die Grünen müssten die Frage nach einem möglichen Bündnis mit SPD und Linker noch beantworten.
Letzten Umfragen zufolge könnten die drei Parteien bei einer Bundestagswahl momentan wieder eine Mehrheit erreichen. Kipping macht sich seit langem stark für Rot-Rot-Grün im Bund und plädiert in ihrem Buch "Neue linke Mehrheiten - Eine Einladung", das am Mittwochabend vorgestellt wurde, erneut dafür.
Bei der Diskussion traten aber auch große Unterschiede zu Tage. Zur Frage, wie man vor allem in der Außenpolitik bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen auf einen Nenner kommen könnte, sagte Kipping: "Ich glaube, das wird eine harte Nuss und ein knallharter Konflikt. (...) Es gibt ein paar Dinge, da machen wir nie mit. Dazu gehören Sozialabbau, Privatisierung und Kriege." Klingbeil nannte die Meinungsverschiedenheiten mit der Linken in der Außenpolitik "sehr problematisch". "Es wird mit der SPD keinen Austritt aus der Nato geben", sagte der SPD-Generalsekretär.
Das jüngst bekanntgewordene und scharf kritisierte Video, in dem ein Linke-Mitglied davon redet, dass Reiche erschossen würden, bezeichnete Klingbeil unter Bezug auf Kippings "Einladung" als "ausladend". Da wünsche man sich eine starke Abgrenzung./jr/DP/fba
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