26.08.2014 12:13:00

Keuschnigg zu Spindelegger-Rücktritt: Gab "Vielfrontenkrieg"

Der kurzfristige Rücktritt von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) bringt der heimischen Wirtschaft mehr Unsicherheit. Die Märkte und Ratingagenturen dürften aber kaum reagieren, wenn die Nachfolge rasch geregelt wird, sagte IHS-Chef Christian Keuschnigg am Dienstag in einer ersten Reaktion. Dem Nachfolger Spindeleggers wünscht Keuschnigg "einen klaren wirtschaftspolitischen Kompass".

Der jetzige Finanzminister hatte "zwei Probleme" und musste einen "Vielfrontenkrieg" zwischen wirtschaftlichen Sachentscheidungen und politischen Querelen führen. Wobei die Schwierigkeiten innerhalb der ÖVP, "die müssten ja nicht sein", meint der in St. Johann in Tirol geborene Keuschnigg, der in der Schweiz in St. Gallen lehrt. "Vielleicht hat die ÖVP ein spezielles Problem", aber in der SPÖ sei der Bundeskanzler auch Parteivorsitzender und das funktioniere. Grundsätzlich fände es Keuschnigg gut, wenn der nächste ÖVP-Chef auch in einem Schlüsselministerium sitzt. Inhaltlich attestiert der Ökonom dem zurückgetretenen Finanzminister im Zusammenhang mit der notverstaatlichten Hypo Alpe Adria "mutige Entscheidungen".

Der Nachfolger müsse "nicht unbedingt Ökonom" sein, brauche aber "genügend Fachkompetenz", denn auch wenn Beamte die Entscheidungen vorbereiten, müsse der Minister die Grundsatzentscheidungen selber treffen. Und die Agenden seien sehr vielfältig: Von der Steuerreform, die an sich schon sehr komplex sei, über die Verschuldung, Sparmaßnahmen, Budget, Finanzmärkte bis zu Banken, aber auch zur Pensionsreform müsse der Finanzminister eine Meinung haben.

(Schluss) tsk/kre

WEB http://www.oevp.at

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