Juncker: Eigentlich müsste EZB Notkredite für Griechen stoppen

Die EZB hatte am Mittwoch die Emergency Liquidity Assistance (ELA) für griechische Geschäftsbanken auf dem aktuellen Niveau von 89 Milliarden Euro bestätigt. Zuvor hatte das Anpassungsprogramm der internationalen Kreditgeber geendet, das neben Zahlungen in Milliardenhöhe auch Reformforderungen beinhaltete, denen die griechische Regierung nicht mehr nachkommen wollte.

Dies und die Tatsache, dass Griechenland einen fälligen Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht bediente, wecken Zweifel an der Solvenz des griechischen Staats und seiner Banken. Viele Beobachter sind der Meinung, dass die Athener Zentralbank deshalb griechische Anleihen gar nicht mehr oder nur noch zu sehr hohen Bewertungsabschlägen als Sicherheit in Repo-Geschäften akzeptieren sollte.

Allerdings hätte ein Stopp der ELA-Kredite vermutlich die sofortige Zahlungsunfähigkeit der Banken zur Folge und würde das Ausscheiden des Landes aus dem Euro noch näher rücken lassen. Deshalb will die EZB vermutlich abwarten, welches Ergebnis das Referendum der Griechen am 5. Juli über die letzten Reformvorschläge der Kreditgeber hat.

Juncker warnte vor der EVP-Fraktion eindringlich vor dramatischen Folgen des Referendums in der kommenden Woche. "Wir sind vorbereitet. Aber die Antwort auf die humanitäre Krise wird teurer als Programme", sagte er. Das habe er den "Hardlinern" unter den Regierungschefs der Euro-Länder auch beim jüngsten EU-Gipfel gesagt.

  DJG/hab/brb

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   Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)