06.02.2024 19:19:38
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JU-Vorsitzender: Schwarz-Grün kein Zukunftsmodell
BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, ist Gedankenspielen über die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl entgegengetreten. "18 Monate vor der Bundestagswahl ist nicht der Zeitpunkt für Koalitionsspekulationen", sagte Winkel dem Portal "ZDFheute". "Was man aber jetzt schon sagen kann ist, dass Schwarz-Grün auf Bundesebene außerhalb der politischen Vorstellungskraft liegt."
CDU-Chef Friedrich Merz hatte am Wochenende in einer E-Mail an Anhänger über künftige Koalitionsoptionen der Union geschrieben, die in Umfragen derzeit mit Abstand stärkste Kraft ist. Dabei hatte er SPD und Grüne explizit als mögliche Partner genannt, falls es für ein Bündnis mit der FDP nicht reichen sollte. "Keine besonders verlockende Aussicht, aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben", schrieb er dazu.
Merz argumentierte dabei auch mit dem Beispiel Hessen, wo Ministerpräsident Boris Rhein als Wahlsieger Sondierungen mit SPD und Grünen geführt und sich dann für die Sozialdemokraten als Koalitionspartner entschieden hatte. "Hätte die hessische CDU - so, wie von vielen Mitgliedern und Wählern verlangt - eine Koalition mit den Grünen von vorneherein ausgeschlossen, wäre dieses Ausloten um den besten Erfolg im Sinne der CDU nicht möglich gewesen, die SPD wäre viel selbstbewusster aufgetreten." Auch eine Koalition dürfe nicht alternativlos werden.
JU-Chef Winkel argumentierte nun: "Der grüne Zeitgeist der 10er Jahre, der leider auch die Union erfasst hatte, ist Ursache für viele der grundlegenden Probleme in Deutschland." Daher müsse das Signal ganz klar sein: "Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell."
Werbung für die Option Schwarz-Grün auf Bundesebene war zuletzt aus Baden-Württemberg gekommen, wo Grüne und CDU seit 2016 zusammen regieren./sku/DP/he
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