Johnson und von der Leyen telefonieren erneut über Brexit-Handelspakt

BRÜSSEL/LONDON (dpa-AFX) - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der britische Premier Boris Johnson wollen am Montagabend erneut darüber telefonieren, ob in letzter Minute noch ein Brexit-Handelspakt zustande kommen kann. Ein solches Abkommen soll nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase zum Jahreswechsel dramatische wirtschaftliche Verwerfungen auf beiden Seiten verhindern. Die Unterhändler beider Seiten, David Frost und Michel Barnier, hatten am Sonntag in Brüssel die Gespräche unter großem Zeitdruck wieder aufgenommen. In einem Telefonat zuvor hatten Johnson und von der Leyen weiterhin "erhebliche Differenzen" festgestellt. Laut EU-Kommission sollen Barnier und Frost auch am Montag weiter verhandeln.

Die Zeit läuft ab, denn ein Abkommen müsste noch von beiden Seiten ratifiziert werden, bevor zum Ende des Jahres die Brexit-Übergangsphase ausläuft. Großbritannien war zwar schon Ende Januar aus der Europäischen Union ausgetreten, befindet sich bis zum Jahreswechsel aber noch in einer Phase mit weitgehend den gleichen Regeln wie zuvor. Danach drohen jedoch ohne Handelspakt Zölle, lange Staus an den Grenzen und andere Hürden.

Für weiteren Zündstoff dürfte am Montag das geplante britische Binnenmarktgesetz sorgen, da es Teile des bereits gültigen EU-Austrittsabkommens aushebeln würde. Die britische Regierung will es - nach einer Niederlage im Oberhaus - am Montagnachmittag mit den umstrittenen Klauseln erneut ins Unterhaus einbringen. Die EU ist empört über diesen Vertragsbruch./swe/DP/mis