Jobprogramm für Langzeitarbeitslose wird geändert - Kreise

Die Regierungskoalition überarbeitet laut "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) ihr vier Milliarden Euro schweres Jobprogramm für Langzeitarbeitslose. Für Betroffene, die in diesem Rahmen einen Job erhalten, soll der Staat nun Zuschüsse zahlen, die sich nach bestehenden Tariflöhnen richten, so RND, das sich auf Koalitionskreise beruft. Ein entsprechender Änderungsantrag zum "Teilhabechancengesetz" sei zwischen Union und SPD abgestimmt worden. Bislang war vorgesehen, dass sich die staatliche Lohnzuschüsse am Mindestlohn orientieren sollten.

Hinter dem Plan stecke die Sorge, dass andernfalls nicht ausreichend Jobs für Langzeitarbeitslose geschaffen würden. Es stehe die Frage im Raum, ob genug Arbeitsplätze bei Kommunen oder tarifgebundenen Unternehmen entstehen, wenn sich die Zuschüsse am Mindestlohn statt am Tariflohn orientierten, hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Mitte Oktober im Bundestag gesagt: "Denn die werden auf jeden Fall Tariflohn zahlen müssen. Und die bleiben auf einer Förderlücke hängen, wenn wir dieses Problem nicht bewegen."

Das geplante Jobprogramm mit einem Volumen von zunächst vier Milliarden Euro ist zugeschnitten auf Arbeitslose über 25, die innerhalb von acht Jahren mindestens sieben Jahre Grundsicherung bezogen haben. Sie sollen reguläre sozialversicherungspflichtige Jobs erhalten. Die Arbeitgeber bekommen dafür bis zu fünf Jahre lang staatliche Lohnkostenzuschüsse gezahlt. Außerdem werden sie individuell betreut ("Coaching") und weitergebildet werden. Ziele sind der Übergang in normale Beschäftigung und Teilhabe an der Gesellschaft. Für Menschen, die mindestens zwei Jahre arbeitslos sind, soll es Lohnzuschüsse für 24 Monate geben - im ersten Jahr 75, im zweiten 50 Prozent des normalen Arbeitslohns.

DJG/hru

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November 04, 2018 10:17 ET (15:17 GMT)