Japans Regierungschef Abe wiedergewählt

TOKIO (dpa-AFX) - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ist am Mittwoch vom Parlament wiedergewählt worden. Nach ihrem haushohen Sieg bei Neuwahlen zum Unterhaus stimmten Abes Liberaldemokratische Partei DLP sowie ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito für eine weitere vierjährige Amtszeit des Rechtskonservativen.

Abe berief Gen Nakatani zum neuen Verteidigungsminister. Die übrigen 17 Kabinettsposten beließ der Regierungschef unverändert. Der seit zwei Jahren regierende Abe hatte die Wahl vorgezogen, um ein frisches Mandat für seine Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, Konjunkturspritzen und Reformen zu erhalten.

Abe steht vor einer Reihe von Herausforderungen. Zu seinen Vorhaben gehört ein Wiederanfahren von Atomreaktoren sowie eine Änderung der pazifistischen Verfassung. Beides stößt in der Bevölkerung auf eine breite Ablehnung.

Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums wurde nach der Wiederwahl Abes mit den Worten zitiert, China hoffe, dass Japan einen friedlichen Kurs verfolge. Die Beziehungen beider Staaten sind wegen eines Inselstreits sowie wegen Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit belastet. Die unter Abe deutlich gestärkte Sicherheitspolitik Japans stößt in Peking auf Misstrauen.

Auch wirtschaftlich steht Abe vor Herausforderungen. So war die Wirtschaft zuletzt wieder in eine Rezession gerutscht. Hinzu kommen die schwierigen Verhandlungen über ein asiatisch-pazifisches Freihandelsabkommen. Japans Agrarlobby, eine traditionelle Wählerbasis für Abes Partei, leistet starken Widerstand gegen eine Öffnung des abgeschotteten Marktes.

Es ist Abes dritte Amtszeit. Seine erste 2006/2007 hatte nur ein Jahr gedauert. Beobachter erwarten, dass er im September 2015 auch als Chef seiner Partei LDP wiedergewählt wird. Der Parteivorsitzende übt in Japan traditionell auch das Amt des Regierungschefs aus./ln/DP/jsl