Japan hebt Verteidigungsetat weiter an - Staatshaushalt in Rekordhöhe

TOKIO (dpa-AFX) - Japan stockt seine Rekordausgaben für Verteidigung weiter auf. Die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe segnete am Donnerstag den neuen Rüstungsetat für das kommende Fiskaljahr ab, der auf die Rekordhöhe von 5,1 Billionen Yen (rund 42 Milliarden Euro) steigt. Das ist eine Erhöhung im Vergleich zum Vorjahr von 1,4 Prozent. Damit hebt Japan seinen Verteidigungshaushalt seit nunmehr fünf Jahren in Folge an. Hintergrund sind die Bedrohung durch Nordkorea sowie Territorialansprüche Chinas.

Der Etat ist Teil des neuen Gesamthaushalts für das am 1. April 2017 beginnende Steuerjahr, der angesichts steigender Kosten für die soziale Sicherung im Zuge der rasanten Überalterung der Gesellschaft ein Rekordvolumen von rund 97,5 Billionen Yen umfasst. Damit wird es für die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt zunehmend schwieriger, ihre horrende Staatsverschuldung einzudämmen, die etwa zweieinhalb mal so hoch ist wie die jährliche Wirtschaftsleistung des Landes.

Seit seinem Amtsantritt Ende 2012 räumt Abe dem Thema Sicherheit und Verteidigung höchste Priorität ein. Nachdem die Militärausgaben unter der Vorgängerregierung zuletzt gesunken waren, begannen sie unter Abe wieder zu steigen. Ein von seiner Regierung erstellter Fünfjahresplan zur Verteidigung sieht für den Zeitraum 2014 bis 2018 eine jährliche Aufstockung der Finanzmittel von im Schnitt 0,8 Prozent vor.

Als Begründung dienen Abe zum einen das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas. So sollen unter anderem Japans Raketenabwehrsysteme weiter verbessert werden. Zudem soll angesichts der Territorialansprüche Chinas die Sicherheit im Gebiet um die Südprovinz Okinawa und Inseln im Südwesten verstärkt werden. Dazu gehört Medienberichten zufolge auch der Bau eines neuen U-Boot-Typs./ln/DP/zb