31.12.2013 13:30:31
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Iran: Fortschritte bei Atomverhandlungen in Genf
Die Ergebnisse müssten nun auf politischer Ebene in den jeweiligen Hauptstädten geprüft werden, sagte der Vizeminister. Details nannte er nicht. Der Westen befürchtet, dass Teheran mit der Entwicklung seiner Atomindustrie auch Kernwaffen anstrebt, und sucht Garantien für die iranische Zusicherung, sich auf die zivile Nutzung der Kernenergie zu beschränken.
Der iranische Delegationsleiter Hamid Baeidineschad gab am Dienstag bekannt, dass einige Punkte des Abkommens schon in der dritten Januarwoche umgesetzt werden sollen. Falls die Ergebnisse des Expertengremiums auch auf politischer Ebene befürwortet würden, könne es Ende Januar erneut zu einem Außenministertreffen kommen, sagte Baeidineschad.
Nach jahrzehntelanger Konfrontation hatten der Iran und seine Verhandlungspartner im November ein Übergangsabkommen vereinbart. Danach friert Teheran im Gegenzug für eine teilweise Lockerung der Sanktionen für sechs Monate Teile seines Atomprogramms ein. Die Frist von sechs Monaten soll genutzt werden, um eine umfassende Dauerlösung auszuhandeln.
Die Regierung von Präsident Hassan Ruhani steht zuhause enorm unter Druck. Die Sanktionen haben das Land in eine Wirtschaftskrise geführt. Ohne Aufhebung der Sanktionen bis zum persischen Neujahr Ende März wäre der außenpolitische Reformkurs des Präsidenten, besonders im Atomstreit, zum Scheitern verurteilt./fmb/DP/he
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