HSH-Untersuchungsausschuss hört KPMG-Experten

    HAMBURG (dpa-AFX) - Rund viereinhalb Monate nach Konstituierung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank hat das Gremium erstmals Sachverständige angehört. Als Experten geladen waren am Freitagabend im Hamburger Rathaus die KPMG-Wirtschaftsprüfer Michael Josef Krall (52) und Niels Madsen (43). Sie sind verantwortlich für den 2000 Seiten umfassenden Prüfbericht über Bankgeschäfte von 2000 bis 2008. Der am 23. Juni eingesetzte Ausschuss will klären, wie die Bank Milliardenverluste anhäufen konnte. Die HSH Nordbank wird durch eine Kapitalspritze aus Steuermitteln in Höhe von drei Milliarden Euro und Garantien über zehn Milliarden Euro durch Hamburg und Schleswig-Holstein am Leben erhalten. In Kiel versucht ebenfalls ein Untersuchungsausschuss die Vorgänge in der Bank aufzuklären.

    Noch vor Beginn der eigentlichen Befragung in Hamburg schloss das Gremium Schleswig-Holsteins früheren Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) von der Sitzung aus. Er komme als Zeuge infrage und könne deshalb nicht als Zuhörer im Saal bleiben, entschieden die Abgeordneten mehrheitlich. Verpasst hat er dabei nichts, denn konkrete Informationen gab es bei der Anhörung der KPMG-Experten zumindest für die Öffentlichkeit nicht. Wann immer die Fragen der Ausschussteilnehmer in Richtung HSH Nordbank gingen und die Sachverständigen abseits von Allgemeinplätzen antworten sollten, verwiesen diese unter Hinweis auf Vorgaben der Bank auf den nicht-öffentlichen Teil im Anschluss an die reguläre Sitzung. "Wir sind gebunden an das, was uns die Bank an Vorgaben macht", sagte der aus Berlin angereiste Rechtsanwalt der Sachverständigen.

SPD: BANK SOLLTE MÖGLICHST VIEL ÖFFENTLICH MACHEN

    Zuvor hatte es in dem Gremium bereits eine Debatte darüber gegeben, ob die Ausschussmitglieder überhaupt öffentlich fragen dürfen, was die Bank nur nicht-öffentlich beantwortet sehen will. Dazu zählten unter anderem nach Angaben des SPD-Abgeordneten Metin Hakverdi alle Fragen zur Risikosteuerung bei der HSH-Nordbank. Sowohl SPD- als auch GAL-Abgeordnete appellierten an die Bank, möglichst viel öffentlich zu machen. "Die Bank sollte großes Interesse daran haben, möglichst viel öffentlich zu machen, um das Vertrauen wieder herzustellen", sagte der SPD-Obmann Thomas Völsch.

    Scharfe Kritik am Verhalten der Bank kam von den Linken. Am Rande des Ausschusses erklärte deren Vertreter Joachim Bischoff: "Statt bei der Aufklärung mit vollen Kräften mitzuwirken, zieht das Institut alle Register, um einen Ausschluss der Öffentlichkeit durchzusetzen." Die Einschränkung des Aussagerechts der KPMG-Prüfer falle auf die Bank zurück. "Die parlamentarische Untersuchung der Schieflage der Bank wird massiv erschwert, wenn hier unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden muss", erklärte Bischoff.

HINTERGRUND

    Die schwer angeschlagene HSH Nordbank steht seit Monaten in der Kritik. Politiker erboste dabei immer wieder das Kommunikationsverhalten des Kreditinstituts. Dazu zählte auch das Gebaren von HSH Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher, der seit Oktober 2007 im Vorstand sitzt und die Bank aus der Verlustzone manövrieren soll. Die HSH Nordbank hatte im Zuge der Finanzkrise im vergangenen Jahr einen Verlust von 2,8 Milliarden Euro eingefahren und ist auch im laufenden Jahr in den roten Zahlen.

    Zuletzt hatte der Aufsichtsrat unter der Leitung des früheren Deutsche Bank-Chefs Hilmar Kopper die HSH-Vorstände Jochen Friedrich und Peter Rieck wegen Pflichtverletzungen gefeuert. Auch die Ex-Vorstände Hartmut Strauß und Eckehard Dettinger-Klemm hätten nach einem Rechtsgutachten der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer Pflichtverletzungen begangen. Um welche Verstöße es sich dabei handelt, wollte die Bank nicht mitteilen./ks/DP/he