Habeck: Habe der sicheren Energieversorgung alles untergeordnet

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat anlässlich des Untersuchungsausschusses des Bundestags zum Atomausstieg bekräftigt, dass er nicht zum Nachteil der Energieversorgung beim Atomausstieg gehandelt habe.

"Ich persönlich und mein Haus hat der sicheren Energieversorgung alles untergeordnet. Wir haben von Tag 1 an dafür gearbeitet und gesorgt, dass Deutschland gut durch den Winter 2022 kommt. Und das werde ich gleich noch einmal den Abgeordneten im Detail und im Allgemeinen erläutern. Ich freue mich drauf", sagte er vor seiner Befragung als Zeuge. Im Laufe des Tages soll auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Ausschuss befragt werden.

Die Bundestagsabgeordneten wollen mit dem Untersuchungsausschuss mehr Licht in die Umstände des Atomausstiegs bringen, der trotz der Energiekrise aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stattfand. Der Atomausstieg für die drei verbliebenen Atomkraftwerke war ursprünglich für den 31. Dezember 2022 gesetzlich vorgesehen und wurde nach einem Machtwort von Scholz um gut drei Monate bis zum 15. April 2023 verlängert.

Die Union wirft der damaligen Ampel-Koalition vor, die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke nicht ergebnisoffen geprüft, sondern sich aus ideologischen Gründen für ein Abschalten entschieden zu haben. Der damalige Koalitionspartner FDP hatte ebenfalls auf eine längere Laufzeit gedrängt, konnte sich aber nicht gegen die Grünen von Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke sowie dem Kanzler durchsetzen. Habeck und Lemke habe wiederholt zurückgewiesen, dass ihre Entscheidung ideologisch begründet war.

Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses wird in den kommenden Wochen erwartet.

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January 16, 2025 05:36 ET (10:36 GMT)