Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter vermisst echte Reformen in Griechenland

ATHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat der griechischen Regierung vorgeworfen, keinen entschlossenen Reformkurs zu fahren. Nach einem zweitägigen Besuch in Athen sagte Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur, es gebe keine effektiven Maßnahmen in der Verwaltung, bei der Steuerpolitik und zur Korruptionsbekämpfung.

Ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone müsse unbedingt verhindert werden, sagte Hofreiter. Zuletzt hatten die Spekulationen über einen "Grexit", also einen Verzicht Athens auf den Euro, wieder zugenommen.

"Die griechische Regierung ist in einem nicht ganz unproblematischen Zustand. Sie hat in Teilen große Mühen, in die Arbeit zu kommen", meinte Hofreiter weiter. Zudem sei die Kommunikation ziemlich ungeschickt.

Hofreiter sprach sich aber auch für Geduld mit Athen aus. "Der neue Ansatz braucht noch Zeit." Mit Blick auf die monatelangen Koalitionsverhandlungen im Herbst 2013 in Berlin sagte er: "Die deutsche Regierung sollte der griechischen Regierung wenigstens so viel Zeit einräumen, wie sie sich selber zum Verhandeln genommen hat."

Der Bundesregierung warf Hofreiter vor, an einer gescheiterten Politik gegenüber Griechenland festzuhalten. "Seit fünf Jahren läuft das Programm in die falsche Richtung. 25 Prozent Arbeitslosigkeit sind dafür der Beleg." Mit Sparvorschriften alleine komme keine Volkswirtschaft aus der Krise./tl/DP/zb