Grünen-Experte für zügige Corona-Vorkehrungen für den Herbst

BERLIN (dpa-AFX) - Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf schnellstmögliche Beratungen über die Rechtsgrundlage für weitere Corona-Vorkehrungen im Herbst und Winter. "Wir brauchen für den Herbst einen schnell und flexibel einsetzbaren Instrumentenkasten", sagte der Bundestagsabgeordnete am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. "Ein kritischer Faktor im Pandemiemanagement bleibt die rechtzeitige und sorgfältige Vorbereitung." Nach der Sommerpause bleibe zu wenig Zeit für parlamentarische Beratungen über Änderungen des Infektionsgesetzes. "Daher sollten wir damit vorher beginnen."

Dahmen betonte, dass die am Mittwoch vorgelegten Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung "die zentrale Grundlage" seien. "Wir müssen uns mit der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes für alle Szenarien rüsten." Der Expertenrat habe nüchtern darlegt, dass mit einer mehrmonatigen Welle in Herbst und Winter gerechnet werden müsse. "Impfung und Schutzmaßnahmen bleiben unsere wichtigsten Hilfsmittel gegen die nächste Welle", sagte Dahmen.

Der Expertenrat hält eine "vorausschauende Vorbereitung mit kurzen Reaktionszeiten" für erwartete steigende Fallzahlen im Herbst und Winter für nötig. In jedem Fall erfordere die Vorbereitung unter anderem "eine solide rechtliche Grundlage für Infektionsschutzmaßnahmen", heißt es in der am Mittwoch in Berlin präsentierten Stellungnahme./sam/bw/DP/jha