Grüne: Problem der Bundeswehr Missmanagement, nicht zu wenig Geld

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat kein Verständnis für die Forderung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach zusätzlichen Mitteln für die Bundeswehr. "Jahr für Jahr werden immer mehr Milliarden auf das Bundeswehrbudget drauf gelegt, und Frau von der Leyen bekommt ihre Probleme trotzdem nicht gelöst", monierte Baerbock am Sonntag in Berlin. "Das Problem der Bundeswehr ist nicht zu wenig Geld, sondern das Missmanagement." Die Grünen-Vorsitzende forderte "eine Sicherheitspolitik auf Höhe der Zeit". So müsse sich die große Koalition um höhere Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit kümmern.

Das Verteidigungsministerium hatte die am Freitag bekanntgewordenen Haushaltspläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als unzulänglich kritisiert. Die geplanten Zuwächse seien "gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf insbesondere in der Mittelfrist noch unzureichend", betonte das Ministerium. Laut "Bild am Sonntag" hatte von der Leyen bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode bis 2021 angemeldet./bi/DP/he