Irische Grenzfrage 15.10.2019 10:14:42

Großbritannien legt angeblich neue Brexit-Vorschläge vor

Großbritannien legt angeblich neue Brexit-Vorschläge vor

Dabei geht es um die irische Grenzfrage, berichteten der irische Sender RTÉ und die britische BBC am Dienstag. Zuvor hatte der britische Premierminister Boris Johnson laut RTÉ in der Nacht eineinhalb Stunden lang mit Vertretern der nordirisch-protestantischen DUP gesprochen.

Eine Regierungssprecherin in London wollte sich dazu auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht äußern.

Streitpunkt zwischen London und Brüssel ist die im Austrittsabkommen enthaltene Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, der sogenannte Backstop. Johnson will sie streichen und hatte eine Ersatzlösung vorgeschlagen, die jedoch auf Widerstand stieß. Nach dem, was darüber bekannt ist, sollen mit einer speziellen Zollpartnerschaft Kontrollen an der inneririschen Grenze überflüssig werden. Die EU sieht Kompromisschancen, doch um Details wird seit Tagen gerungen.

Johnson will Großbritannien bereits in etwa zwei Wochen, zu Halloween am 31. Oktober, aus der Staatengemeinschaft führen.

/si/DP/nas

DUBLIN/LONDON (dpa-AFX)

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